Spahn: Entscheidung zu Lockerungen für Geimpfte und Genesene womöglich noch diese Woche

Kreise: Oktoberfest auch 2021 wegen Corona abgesagt

Das Oktoberfest findet wegen der Corona-Pandemie offenbar auch in diesem Jahr nicht statt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus einer internen Sitzung zur weiteren Planung, an der unter anderem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) teilnahmen. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.

Gesundheitsminister Spahn: Entscheidung über Erleichterung für Geimpfte und Genesene womöglich noch diese Woche

Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) könnte mit einer Entscheidung zu Lockerungen der Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene "idealerweise" noch diese Woche gerechnet werden, spätestens nächste Woche. Das sagte Spahn nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts. In den kommenden Tagen werde man mit Vertretern von Bundestag und Ländern beraten, bevor das Kabinett den Verordnungsentwurf formal beschließe – jedoch seien die Signale "sehr gut". 

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor einen Entwurf vorgelegt, über den sich die Bundesregierung bis "Anfang der Woche" intern habe abstimmen wollen. Vollständig Geimpften und Genesenen solle es demnach bundesweit künftig wieder möglich sein, "ohne vorherige Testung zum Beispiel Ladengeschäfte zu betreten, Zoos und botanische Gärten zu besuchen oder die Dienstleistungen von Friseuren und Fußpflegern in Anspruch zu nehmen". Zudem sollen sie sich nicht an die lokal geltenden Ausgangsbeschränkungen halten müssen. Maskenpflicht an manchen Orten und Abstandsgebote sollen aber für alle weiter gelten.

Noch diese Woche Entscheidung über mehr Rechte für Geimpfte

Noch in dieser Woche soll die Entscheidung fallen, ob vollständig Geimpfte und Genesene in der Coronakrise wieder mehr Rechte bekommen. Darauf verständigten sich Union und SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Demnach sollen die von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgeschlagenen Änderungen am Donnerstag im Bundestag und am Freitag im Bundesrat beschlossen werden. Die Mitglieder der Bundesregierung haben der Kabinettsvorlage bereits im Umlaufverfahren zugestimmt, wie aus einem Schreiben des Bundeskanzleramtes hervorgeht, das der dpa vorliegt. Zuvor hatte auch die "Bild" berichtet.

Lambrecht hatte vorgeschlagen, dass vollständig Geimpfte und von Corona Genesene etwa von Auflagen für private Treffen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Wenn belegt sei, dass von beiden Gruppen keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, hatte sie argumentiert.

Corona-Kabinett kommt zusammen

Einheitliche Erleichterungen für Geimpfte und Genesene geplant – so soll es nun weitergehen

Corona-Inzidenz sinkt in Hamburg unter 100

Die Corona-Inzidenz ist in Hamburg nach Berechnungen der Stadt erstmals seit Mitte März unter die wichtige Marke von 100 gesunken. Demnach ging die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, von 100,8 auf 98,6 zurück. Vor einer Woche hatte der Wert 115,2 betragen. Auf anderer Berechnungsgrundlage gab das Robert Koch-Institut (RKI) für Hamburg eine Sieben-Tage-Inzidenz von 92 an – der bundesweit zweitniedrigste Wert nach Schleswig-Holstein (58). Hamburg hatte Mitte März die Corona-Notbremse gezogen, nachdem die Inzidenz über 100 gestiegen war. Als Messlatte – auch für mögliche Lockerungen der Corona-Einschränkungen – sieht der rot-grüne Senat den von der Gesundheitsbehörde errechneten höheren Inzidenz-Wert.

Nepal streicht wegen Corona Flüge

Angesichts rasch steigender Corona-Fallzahlen streicht Nepal Flugverbindungen für rund zwei Wochen. Von Mitternacht (Ortszeit) an sollen bis Freitag (14.5.) alle Inlandsflüge sowie ab Mitte der Woche dann alle internationalen Verbindungen ausfallen, wie Kommunikationsminister Parbat Gurung am Montag sagte. Ausgenommen seien Charterflüge sowie humanitäre Flugdienste.

Wie im großen Nachbarland Indien geht in Nepals Hauptstadt Kathmandu in einigen Krankenhäusern der medizinische Sauerstoff aus und Betten werden knapp, wie örtliche Medien berichten. Das Virus verbreitet sich rasch – trotz eines landesweiten Lockdowns. In den vergangenen 24 Stunden wurden in dem Land mit 30 Millionen Einwohnern bei lediglich rund 16 000 Tests 7137 Neuinfektionen erfasst. Insgesamt hat das Land zwischen Indien und China seit Beginn der Pandemie mehr als 336 000 Infektionen registriert.

Schweden will Astrazeneca-Impfstoff spenden

Die schwedische Regierung spendet eine Million Impfdosen an die internationale Initiative Covax zur Versorgung ärmerer Länder. Entwicklungsminister Per Olsson Fridh sagte der Nachrichtenagentur TT, dass es sich dabei um den Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca handele, der in Schweden nicht mehr benötigt werde.

Das Astrazeneca-Mittel Vaxzevria kann in sehr seltenen Fällen Blutgerinnsel auslösen, weshalb es in Schweden nur an Menschen über 65 Jahren verabreicht wird. Schweden erwarte in Zukunft große Lieferungen, so der Minister. "Diese Dosen werden von uns nicht verwendet. Und dann ist es wichtig, dass wir nicht darauf sitzen und die Dosen behalten, wenn die ganze Welt Impfstoffe benötigt", sagte Fridh.

Dänemark, das den Einsatz von Vaxzevria komplett gestoppt hat, hat sich noch nicht entschieden, was es mit den überflüssigen Impfdosen machen wird. Der dänische Gesundheitsminister versucht, den Impfstoff gegen den eines anderen Herstellers zu tauschen. Im April bekam Schleswig-Holstein 55 000 Dosen "geliehen".

In Deutschland haben gut 28 Prozent mindestens eine Corona-Impfung erhalten

In Deutschland haben 28,2 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag hervor (Stand: 3. Mai, 12.00 Uhr). Den vollen Impfschutz erhielten bislang acht Prozent der Bevölkerung.

Am Sonntag wurden demnach 250 114 Impfspritzen gesetzt. Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am vergangenen Mittwoch mit mehr als einer Million Impfungen erreicht worden. Insgesamt verabreichten alle Impfstellen bislang etwas mehr als 30,1 Millionen Dosen, davon fast 23,5 Millionen bei Erstimpfungen und weitere knapp 6,7 Millionen bei Zweitimpfungen.

Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften hat das Saarland mit 31,4 Prozent. Brandenburg liegt mit 25,5 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück. Von etwa 35,7 Millionen gelieferten Impfdosen wurden bislang 84,4 Prozent verbraucht.

Moderna will bis zu 500 Millionen Impfdosen an Covax liefern

Der US-Hersteller Moderna will bis zu 500 Millionen Dosen seines Corona-Impfstoffs an die internationale Initiative Covax zur Versorgung ärmerer Länder liefern. Davon sollen 34 Millionen Dosen im vierten Quartal 2021 kommen, weitere 466 Millionen Dosen seien eine Option für 2022, teilte das Unternehmen in Cambridge im US-Bundesstaat Massachusetts mit. Alle Impfdosen würden zum niedrigsten Preis des gestaffelten Preissystems angeboten. Das Projekt Covax wird gemeinsam von der Weltgesundheitsorganisation WHO sowie den globalen Impfinitiativen Gavi und Cepi organisiert. 

Pfizer spendet Indien Medikamente im Wert von 70 Millionen Dollar

Pfizer will Indien angesichts der heftigen Corona-Welle Medikamente im Wert von mehr als 70 Millionen Dollar spenden. Dies bestätigte eine Unternehmenssprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Auch gebe es Gespräche zwischen Pfizer und der indischen Regierung, um den Impfstoff in der größten Demokratie der Welt möglicherweise schneller zulassen zu können. Bislang haben in Indien rund zehn Prozent der Menschen mindestens eine Impfdose erhalten. Knapp zwei Prozent sind vollständig geimpft. Seit dem Wochenende dürfen sich alle Erwachsenen impfen lassen. Die Impfstoffe sind aber noch sehr knapp.

Zehn-Kilometer-Grenze fällt – Lockerungen beginnen in Frankreich

In Frankreich hat die erste größere Etappe der Corona-Lockerungen begonnen. Die Menschen im Land dürfen sich nun tagsüber wieder ohne triftigen Grund mehr als zehn Kilometer von ihren Wohnungen entfernen. Das heißt, auch Reisen in andere Regionen sind wieder erlaubt. Die nächtliche Ausgangssperre ab 19.00 Uhr bleibt allerdings noch bis Mitte Mai bestehen. Außerdem beginnt in den Mittel- und Oberstufen nun auch wieder der Präsenzunterricht – allerdings nicht für alle in voller Klassenstärke.

Präsident Emmanuel Macron hatte in der vergangenen Woche weitgehende Öffnungen angekündigt. So sollen ab dem 19. Mai Außenbereiche von Restaurants, Geschäfte und Kultureinrichtungen wieder öffnen. Die abendliche Ausgangssperre soll dann erst um 21.00 Uhr beginnen. Im Juni sollen dann weitere Lockerungen folgen. Macron kündigte auch eine Art Notbremse an. Sie soll verschiedene Faktoren wie die Auslastung der Intensivstationen in Betracht ziehen und sieht eine Sieben-Tage-Inzidenz von 400 als Richtwert vor.

EU-Kommission will Ende von Reisebeschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, Einreisebeschränkungen aus Drittstaaten für nachweislich vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aufzuheben. Einreisen dürfen sollten alle, "die die letzte empfohlene Dosis eines in der EU zugelassenen Impfstoffs erhalten haben", erklärte die Brüsseler Behörde. Auch für Reisende aus Ländern "mit einer guten epidemiologischen Lage" sollten demnach keine Beschränkungen mehr gelten.

Kassenärzte warnen vor stockendem Tempo bei Erstimpfungen

Kassenärzte warnen davor, dass Erstimpfungen mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer wegen Versorgungsengpässen ins Stocken geraten könnten. "Die vom Bundesgesundheitsministerium für Mai angekündigten Mengen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer reichen nicht aus, um damit ab Mitte des Monats Erstimpfungen in nennenswertem Umfang in den Praxen durchführen zu können", heißt es vom Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, in einer Mitteilung, die der "Rheinischen Post" vorliegt. "Grund hierfür ist, dass ab diesem Zeitpunkt die erforderlichen Zweitimpfungen mit diesem Impfstoff erfolgen." Gassen forderte, dass es nun Zeit sei, "endlich dafür zu sorgen, dass die Praxen genügend Impfstoff erhalten."

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Spahn optimistisch zu raschen einheitlichen Regeln für Geimpfte

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich optimistisch zu einer raschen Einigung über einheitliche bundesweite Erleichterungen für vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene geäußert. Das Corona-Kabinett werde in seiner Sitzung am heutigen Montag einen ersten Entwurf zu Geimpften, Genesenen und tagesaktuell Getesteten diskutieren, sagte Spahn in Berlin beim Eintreffen zu hybriden Beratungen des CDU-Präsidiums. Wenn man diesen Entwurf nun in der Bundesregierung schnell abstimmen könne, könnten die neuen Regeln sicherlich auch in dieser oder in den nächsten ein, zwei Wochen umgesetzt werden. Etwa beim Öffnen des Einzelhandels und der Außengastronomie sowie bei der Einreise könnten alle drei Gruppen in der Perspektive gleichgestellt werden, sagte Spahn. Der Minister wiederholte seine Ankündigung, dass die Priorisierung beim Impfen spätestens im Juni aufgehoben werden könne. Wichtig sei aber: "Das heißt nicht, dass dann alle im Juni sofort geimpft werden können."

Neue Version der Corona-Warn-App zeigt Schnelltest-Ergebnisse an

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes kann jetzt auch die Ergebnisse von Schnelltests anzeigen. Mit der neuen Version könnten Nutzerinnen und Nutzer ihre Mitmenschen nun noch schneller warnen und damit Infektionsketten noch schneller unterbrechen, teilten die Entwickler der App mit. Das Update auf Version 2.1 stand am Montagmorgen bereits im App-Store von Apple für das iPhone bereit. Die Version für Android-Smartphones soll im Google Play Store spätestens am Dienstag zur Verfügung stehen.

Mit dem Update können die Anwender nach dem Schnelltest eine Klötzchengrafik (QR-Code) einscannen und erhalten dann kurze Zeit später in der App das Testresultat. Ein negatives Ergebnis wird dann 48 Stunden lang in der App angezeigt und kann dann auch beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch vorgelegt werden. Positive Ergebnisse werden in der App so lange angezeigt, bis die User das Ergebnis teilen. Der Schnelltest werde von der Corona-Warn-App gleichberechtigt zum aufwendigeren PCR-Test behandelt.

Esken gegen Öffnung von Gastro und Hotels für Geimpfte und Genesene

Die Co-Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat sich gegen die Öffnung von Gaststätten und Hotels für Geimpfte und Genese in der Corona-Pandemie ausgesprochen. Zwar sollten für diese Menschen Kontaktbeschränkungen oder nächtliche Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden, aber "deswegen werden wir nicht die Gaststätten und Hotels für einzelne Menschen öffnen", sagte Esken in der der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv.

Esken verwies mit Blick auf die Öffnungen von Gaststätten und Hotels stattdessen auf den Stufenplan der Bundesnotbremse, in dem Öffnungsschritte an entsprechende Inzidenzen gekoppelt sind: "Da haben wir vereinbart, dass Gaststätten öffnen können im Außenbereich, aber in eben in vorsichtigen Stufen, um zu sehen was passiert." Esken betonte aber: "Die Genesenen und Geimpften sollen alle Rechte haben, die auch frisch Getestete haben. Also wenn sie einen Laden betreten möchten, wo eigentlich ein Test verlangt wird, dann sollten sie als Geimpfter nicht noch einen Test machen müssen."

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Einzelhandel erholt sich – Umsätze im März über Vorkrisenniveau

Trotz anhaltenden Corona-Lockdowns hat sich der Einzelhandel in Deutschland im März erholt. Die Umsätze stiegen im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 preisbereinigt (real) um 4,4 Prozent und lagen somit über dem Vorkrisenniveau, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat Februar setzten die Einzelhändler preisbereinigt 7,7 Prozent mehr um. Das war der zweitstärkste Anstieg im Vergleichszeitraum seit Beginn der Corona-Beschränkungen.

Im Vergleich zum März 2020, als viele Geschäfte pandemiebedingt in der zweiten Monatshälfte geschlossen waren, legte der Einzelhandel ebenfalls in allen Branchen zu. Die Statistiker verzeichneten mit real 11,0 Prozent und nominal 12,3 Prozent den jeweils stärksten Anstieg im Vergleich zum Vorjahresmonat seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994. Besonders kräftig wuchs in der Jahresfrist der Internet-Handel mit einem Plus von 42,9 Prozent.

Ärztepräsident sieht großen Verbesserungsbedarf nach Coronakrise

Ärztepräsident Klaus Reinhardt sieht als Lehre aus der Coronakrise großen Verbesserungsbedarf von Notfallplänen bis zur Pflege – aber auch eine Warnung vor zusätzlichem Kostendruck. "Wir brauchen eine kritische Analyse der jetzt zu Tage getretenen Schwächen", sagte der Chef der Bundesärztekammer der Deutschen Presse-Agentur. "Der Wert des Gesundheitswesens ist in der Krise aber sehr deutlich geworden." Daran sollte man sich erinnern, wenn wieder Debatten darüber geführt würden, wie Strukturen ausgedünnt und auf reine Kosteneffizienz getrimmt werden sollten. Lehren aus dem Corona-Krisenmanagement sind ein Thema des Deutschen Ärztetages, der an diesem Dienstag als Online-Veranstaltung beginnt. Es sind die ersten großen Beratungen der Ärzteschaft seit Beginn der Pandemie, nachdem der Ärztetag im vergangenen Jahr ausgefallen war.

RKI registriert 9160 Corona-Neuinfektionen und 84 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9160 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Morgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.05 Uhr wiedergeben. Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 84 neue Todesfälle verzeichnet. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Montag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.907 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 60 neue Todesfälle verzeichnet.

Corona-Pandemie

Virusvarianten aus Indien und Südafrika: Diese Gefahr geht von den Corona-Mutationen aus

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Morgen bundesweit bei 146,9. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 146,5 angegeben. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.425. 982 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.040.700 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 83.276. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntagnachmittag bei 0,92 (Vortag: 0,93). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 92 weitere Menschen anstecken.

Intensivmediziner ziehen erste positive Bilanz von Bundes-Notbremse

Die deutschen Intensivmediziner haben angesichts sinkender Infektionszahlen eine erste positive Bilanz der bundesweiten Corona-Notbremse gezogen. "Wir sind zuversichtlich, dass die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen sinken wird – und das hängt dann unmittelbar mit den Maßnahmen der Bundes-Notbremse, wie aber auch dem deutlichen Fortschritt beim Impfen zusammen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Das rückläufige Infektionsgeschehen werde auf den Intensivstationen in einer Woche sichtbar, "davon sind wir überzeugt", sagte Marx weiter. "Die Bundes-Notbremse hat aus unserer Sicht also viele tausend Menschenleben retten können."

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