Seehofer verteidigt Einreiseverbote vehement: Nicht zu reisen ist Bürgerpflicht

30/01/2021

Die Corona-Pandemie hat Deutschland und die ganze Welt weiterhin fest im Griff. Noch immer ist die Zahl der Toten sehr hoch. Die Rufe nach Ende des Lockdowns werden immer lauter. Die Regierung wird für die Maßnahmen immer stärker kritisiert. Alles Wichtige zur Corona-Pandemie finden Sie hier im News-Ticker von FOCUS Online.

Top-News zur Corona-Pandemie am 30. Januar 2021

RKI meldet Sieben-Tage-Inzidenz jetzt mit 90,9 – mehr als 12.000 Corona-Neuinfektionen (9.36 Uhr)
Seehofer verteidigt Einreiseverbote: Nicht zu reisen ist "Bürgerpflicht"
Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete ab Samstag (17.19 Uhr)

Corona im Überblick:

Live-Karte zum Coronavirus und Radar mit Zahlen und Fakten
News, Service und Ideen zur Pandemie finden Sie in unserem Überblick

RKI meldet Sieben-Tage-Inzidenz jetzt mit 90,9 – mehr als 12.000 Corona-Neuinfektionen

09.36 Uhr: In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 12.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 12.321 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2.205.171.

Nach Angaben des RKI wurden zudem 794 Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen innerhalb von 24 Stunden gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 56.546.

Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI auf rund 1.911.800. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ging weiter zurück und lag am Samstag bei 90,9. Am Donnerstag war dieser Wert erstmals seit drei Monaten unter die Marke 100 gesunken.

Die Sieben-Tage-Inzidenz geht seit Wochen zurück, ihren bislang höchsten Stand hatte sie am 22. Dezember mit 197,6 erreicht. Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Ziel der Bundesregierung ist es, den Wert auf unter 50 zu drücken. Der derzeitige harte Corona-Lockdown in ganz Deutschland gilt laut Beschluss von Bund und Ländern vorerst noch bis zum 14. Februar.

Seehofer verteidigt Einreiseverbote: Nicht zu reisen ist "Bürgerpflicht"

Samstag, 30. Januar, 07.05 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die von der Bundesregierung beschlossenen Einreiseverbote verteidigt. Die Maßnahmen gelten seit diesem Samstag für Menschen aus Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien, ab Sonntag auch für jene aus den afrikanischen Staaten Lesotho und Eswatini. Es gibt dazu ein Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17. Februar. Ausnahmen gelten unter anderem für alle Deutschen und in Deutschland lebenden Ausländer sowie für Transitpassagiere und den Warenverkehr.

"Das Beförderungsverbot ist eine drastische Maßnahme, aber es ist zum Schutz unserer Bevölkerung absolut notwendig", sagte der CSU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". dpa/John Macdougall/AFP/dpa Verteidigt die neuen Einreiseregeln: Bundesinnenminister Horst Seehofer.

"Es geht um die Abwehr von hoch infektiösen, mutierten Viren", sagte Seehofer. Er appellierte zugleich dringend an die Bevölkerung, jede nicht zwingend notwendige Reise ins Ausland zu unterlassen. Das sehe er als "Bürgerpflicht". "Jetzt ohne wirklich zwingenden Grund in Mutationsgebiete zu reisen, das muss ich deutlich sagen, wäre geradezu töricht", betonte Seehofer.

Um die Ausbreitung von besonders ansteckenden Coronavirus-Mutationen zu bremsen, hat die Bundesregierung die Einreise aus Portugal, Irland, Großbritannien, Südafrika und Brasilien ab Samstag drastisch eingeschränkt. Am Sonntag kommen mit Lesotho und Eswatini zwei kleine südafrikanische Staaten hinzu.

Die vom Kabinett beschlossene neue Verordnung besagt, dass Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17. Februar aus diesen Ländern prinzipiell keine Passagiere mehr nach Deutschland befördern dürfen. Ausnahmeregeln gibt es unter anderem für alle Deutschen und in Deutschland lebenden Ausländer sowie Transitpassagiere. Auch der Warenverkehr bleibt unangetastet. "Für die wenigen Ausnahmefälle gilt aber: Sie müssen bei Einreise ein negatives Testergebnis vorweisen und dann in Quarantäne", sagte Seehofer der Zeitung.

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff kritisierte, pauschale Einreiseverbote seien "nicht der richtige Weg". Mutationsgebiete müssten ausgewiesen und klar benannt werden. "Dann muss die Einreise von dort so reduziert werden, dass verbindlich alle Einreisenden noch am Flughafen getestet werden können", sagte Lambsdorff der "Rheinischen Post".

Der CDU-Innenexperte Patrick Sensburg warnte unterdessen vor Einreisen nach Deutschland mit gefälschten Corona-Tests. "In Ländern wie Russland, Ukraine, Türkei oder Ägypten gibt es inzwischen einen großen Markt für gefälschte Tests", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Somit bestehe ein hohes Risiko, dass Krankheitserreger und auch Coronavirus-Mutationen eingeschleppt werden.

Schwesig: Keine Lockerung, "eher Verschärfungen" von Corona-Auflagen

21.27 Uhr: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Hoffnungen auf rasche Lockerungen von Corona-Auflagen eine Absage erteilt. Sie sehe die Mutationen des Coronavirus mit ganz großer Sorge, sagte die SPD-Politikerin am Freitagabend in einem ARD-"Extra". "Dann, glaube ich, reden wir weniger über Lockerungen, sondern eher über Verschärfungen", betonte Schwesig.

Verärgert zeigte sich Schwesig über die schleppenden Lieferungen von Corona-Impfstoffen. Es stehe fast alles still, weil Impfstoff fehle. Die Europäische Union habe zu spät und zu wenig bestellt. "Das ist wirklich bitter", sagte die SPD-Politikerin. Vor dem Impfgipfel am Montag forderte sie von der Bundesregierung mehr Klarheit und Verbindlichkeit. Man müsse vor Ort wissen, wann welche Lieferung komme.

Andere Töne schlug Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) an. Er ist zuversichtlich, dass es bei einem weiteren Absinken der Corona-Zahlen schon ab Mitte Februar Lockerungen geben kann. Man könne aber nicht alle Lockerungen auf einmal starten, weil es dann zu viel Mobilität gebe, sagte er am Freitagabend bei einem Online-Forum zur Situation in Sachsen. Daran hatten sich zeitweilig rund 800 Menschen über Zoom, Facebook und Youtube zugeschaltet. Rückblickend wäre jede Woche Lockdown früher besser gewesen, räumte Kretschmer ein..

Gesundheitsämter melden 13.171 neue Coronavirus-Fälle in Deutschland

20.57 Uhr: Laut Angaben der Gesundheitsämter der Bundesländer steigt die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen um 13.171.

Seit Ausbruch der Pandemie haben sich in Deutschland somit 2.184.439 Menschen mit dem Virus infiziert, 56.296 (+840) sind an oder mit dem Virus verstorben.

Sie finden hier die aktuell gemeldeten Zahlen der Gesundheitsministerien der Länder.

Baden-Württemberg: 291.754 (+1344), 7004 Todesfälle (+57)
Bayern: 398.666 (+2038), 10.227 Todesfälle (+119)
Berlin: 119.506 (+556), 2235 Todesfälle (+40)
Brandenburg: 68.233 (+512), 2334 Todesfälle (+51)
Bremen: 15.846 (+128), 267 Todesfälle (+1)
Hamburg: 46.023 (+234), 1037 Todesfälle (+8)
Hessen: 169.960 (+1089), 4733 Todesfälle (+57)
Mecklenburg-Vorpommern: 19.679 (+249), 443 Todesfälle (+20)
Niedersachsen: 140.569 (+990), 3227 Todesfälle (+56)
Nordrhein-Westfalen: 481.004 (+2751), 10.594 Todesfälle (+138)
Rheinland-Pfalz: 92.383 (+700), 2503 Todesfälle (+54)
Saarland: 25.468 (+188), 745 Todesfälle (+11)
Sachsen: 179.163 (+830), 6247 Todesfälle (+105)
Sachsen-Anhalt: 51.643 (+553), 1729 Todesfälle (+50)
Schleswig-Holstein: 35.703 (+291), 853 Todesfälle (+19)
Thüringen: 64.381 (+718), 2121 Todesfälle (+54)

Gesamt (Stand: 29.01.2021, 20.55 Uhr): 2.184.439 (+13.171), 56.296 Todesfälle (+840)

Vortag (Stand: 28.01.2021, 20.47 Uhr): 2.186.823 (+15.555), 55.456 Todesfälle (+940)

Quelle zu Infizierten- und Todeszahlen: Landesgesundheits- und Sozialministerien

Die Zahl der Genesenen liegt laut Robert-Koch-Institut in Deutschland bei ca. 1.898.900 (+15.200). Die Zahl der aktiven Fälle liegt somit bei 229.243.

Aktuell vom RKI gemeldete Reproduktionszahl (4-Tage-R-Wert): 0,85 (Vortag: 0,77)

Zahl der Intensivbetten laut DIVI-Intensivregister, die von Covid-19-Patienten belegt werden: 4359 (Vergleich zum Vortag: -78)

Zahl der aktuell invasiv beatmeten Covid-19-Patienten: 2406 (Vergleich zum Vortag: -79)

Frankreich macht wegen Corona-Krise Grenzen für Nicht-EU-Länder dicht

20.50 Uhr: Im Kampf gegen die weiterhin hohen Corona-Zahlen schließt Frankreich seine Grenzen für Länder außerhalb der Europäischen Union. Die Einreise aus und Ausreise in Länder außerhalb der Staatengemeinschaft sei ab Sonntag verboten, sagte Premierminister Jean Castex am Freitagabend nach der Sitzung eines sanitären Verteidigungsrats in Paris. Ausnahmen solle es nur bei triftigem Grund geben. Immer wieder war ein neuer Lockdown in den vergangenen Tagen ins Spiel gebracht worden. Castex kommentierte: "Wir können uns noch eine Chance geben, ihn zu verhindern."

Der Premier kündigte zudem an, dass Ladenzentren mit mindestens 20 000 Quadratmetern Fläche ab Sonntag schließen sollten – Geschäfte für Lebensmittel ausgenommen. Außerdem solle das mobile Arbeiten verstärkt werden. Am Montag wolle man mit Sozialpartnern über die genauen Modalitäten sprechen. Castex sagte außerdem, dass Polizei und Gendarmerie stärker über die Einhaltung der Corona-Regeln wachen würden.

Derzeit gibt es im ganzen Land eine abendliche Ausgangssperre ab 18.00 Uhr. Die Menschen dürfen dann nicht mehr einkaufen oder spazieren gehen; auch Sport an der frischen Luft ist untersagt. Ausnahmen gelten zum Beispiel für den Arbeitsweg. Gesundheitsminister Olivier Véran hatte gesagt, die Regelung sei wirksam, aber reiche nicht aus, um das Virus einzudämmen – vor allem mit Blick auf die Virusmutationen. Geschäfte sind momentan geöffnet, Restaurants, Bars und Kulturbetriebe haben zu.

Castex appellierte: "Unsere Aufgabe ist es, alles einzusetzen, um einen neuen Lockdown zu verhindern. Und die nächsten Tage werden ausschlaggebend sein." Die Virusmutationen brächten ein starkes Risiko mit sich, die Epidemie Fahrt aufnehmen zu lassen.

Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete ab Samstag

17.19 Uhr: Für Länder, in denen sich besonders ansteckende Varianten des Coronavirus stark ausgebreitet haben, gilt in Deutschland ab Samstag eine weitreichende Einreisesperre. Das Kabinett beschloss am Freitag ein Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17. Februar, das aber zahlreiche Ausnahmen unter anderem für alle Deutschen und in Deutschland lebenden Ausländer sowie für Transitpassagiere und den Warenverkehr vorsieht, wie das Bundesinnenministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage bestätigte. Betroffen sind zunächst Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien, ab Sonntag auch die kleinen afrikanischen Staaten Lesotho und Estwani.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Einreisesperre bereits am Donnerstag angekündigt. Sie betrifft vor allem die Fluggesellschaften. Alleine Lufthansa bietet derzeit 55 Hin- und Rückflüge pro Woche in die betroffenen Länder an. Wegen der zahlreichen Ausnahmeregeln dürften aber nicht alle gestrichen werden.

Neben den genannten Ausnahmen gibt es noch weitere. Die Beförderung von medizinischem Personal, Ambulanzflüge, der Organtransport und die Beförderung "aus dringenden humanitären Gründen" sind weiter erlaubt. Auch Transitpassagiere dürfen weiter in Deutschland landen, und Crews von Luftfahrzeugen und Schiffen dürfen ebenfalls einreisen.

Erster Fall seit sechs Monaten: Corona ist zurück in Vietnams Hauptstadt Hanoi

14.12 Uhr: Vietnams Gesundheitsbehörden haben zum ersten Mal nach sechs Monaten wieder einen Corona-Fall in der Hauptstadt Hanoi gemeldet. Ein ganzer Wohnblock in der Metropole sei abgeriegelt worden, berichteten lokale Medien. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass sich in zwei nahe gelegenen Provinzen Dutzende Menschen infiziert hatten.

Insgesamt ist die Zahl der Neuinfektionen in verschiedenen Regionen bis Freitagnachmittag auf etwa 150 gestiegen. Tausende Menschen sollen auf das Virus getestet werden.

Das Land müsse sich darauf einstellen, möglicherweise bald 30 000 Infektionsfälle zu haben, hatte das vietnamesische Fernsehen zuvor den Chef der Corona-Taskforce, Vu Duc Dam, zitiert. Das würde mit Blick auf den bisherigen Pandemie-Verlauf einen dramatischen Anstieg darstellen.

Bislang ist das südostasiatische Land dank strikter Maßnahmen extrem glimpflich durch die Krise gekommen. Es wurden nur rund 1650 Fälle gemeldet, 35 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben. Viele fürchten nun um einen der wichtigsten Feiertage in Vietnam: In zwei Wochen feiert das Land das Neujahrsfest nach dem Mondkalender, bei dem die Bürger traditionell viel reisen und sich zu Familienfeiern treffen.

19 Tote nach Corona-Ausbruch in oberbayerischem Pflegeheim

13.34 Uhr: Nach einer massenhaften Infektion mit dem Coronavirus in einem Pflegeheim im oberbayerischen Markt Schwaben sind 19 Bewohner an oder mit dem Virus gestorben. Insgesamt waren seit Anfang Januar 63 Bewohner und 24 Mitarbeiter des Heims im Landkreis Ebersberg positiv auf das Coronavirus worden, wie eine Sprecherin des Landratsamtes am Freitag bestätigte. Derzeit seien noch 13 Bewohner und 13 Mitarbeiter aktiv infiziert.

Wie es zu dem Ausbruch in dem Heim kam, sei derzeit noch unklar, sagte die Sprecherin. Eine Erklärung könne sein, dass dort sehr viele Demenzkranke lebten, die nicht in der Lage seien, Hygienemaßnahmen zu beachten. Kurz vor dem Ausbruch hätten Mitarbeiter des bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) bei einer Begehung des Heims keine gravierenden Verstöße festgestellt.

Insgesamt hat das Pflegeheim in Markt Schwaben nach Angaben der Landratsamtssprecherin 89 Plätze für Bewohner. Wegen des Infektionsgeschehens Anfang Januar sei die Erstimpfung gegen das Coronavirus erst vor rund einer Woche durchgeführt worden.

dpa/Luka Dakskobler/SOPA Images via ZUMA Wire/dpabild Eine Pflegerin impft die Bewohnerin eines Altersheims gegen Corona.

Kürzlich hatte das bayerische Gesundheitsministerium mitgeteilt, dass rund die Hälfte der Menschen, die im Freistaat an oder mit einer Corona-Infektion gestorben seien, in Alten- oder Pflegeheimen lebten. Kritiker werfen der Staatsregierung vor, zu wenig für den Schutz der Alten getan zu haben.

Düsseldorf: Ordnungsamt löst Party in Apotheke auf

13.11 Uhr: Die Risiken und Nebenwirkungen waren hier offensichtlich: Ausgerechnet in einer Apotheke hat das Düsseldorfer Ordnungsamt eine Party nach Feierabend aufgelöst. Wie die Stadt am Freitag berichtete, hatte es am Vorabend gegen 20 Uhr Beschwerden von Nachbarn gegeben.

dpa/picture alliance / Uli Deck/dpa/Symbolbild Das Logo einer Apotheke.

Als die Einsatzkräfte eintrafen, erwischten sie acht Menschen, die in der Apotheke ohne Masken feierten. "Die Party wurde aufgelöst und entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet", so die Stadt. Der Einsatz sei nach 45 Minuten beendet gewesen, sagte ein Sprecher am Freitag. Weitere Details wurden vorerst nicht bekannt.

Brand auf Corona-Station in Rumänien: Fünf Tote nach Heizkörper-Defekt

11.49 Uhr: Fünf Menschen sind bei einem schweren Brand in der Corona-Abteilung eines Bukarester Krankenhauses ums Leben gekommen. Das berichtete Rumäniens Innenminister Lucian Bode am Freitag nach Angaben der rumänischen Nachrichtenagentur Mediafax. Ob unter den Opfern neben Patienten auch Pflegekräfte sind, war zunächst unklar. Das Feuer in der Klinik "Matei Bals" war nach Medienberichten durch einen elektrischen Heizkörper ausgebrochen. Dieser soll demnach dort installiert worden sein, weil die Zentralheizung nicht funktionierte.

Erst im November waren im nordostrumänischen Piatra Neamt zehn Covid-19-Patienten an schweren Verbrennungen gestorben. Auf der Intensivstation war ein Feuer ausgebrochen, vermutlich aufgrund eines Kurzschlusses.

Leipziger Buchmesse wird erneut abgesagt

09.51 Uhr: Die Leipziger Buchmesse wird wegen der Corona-Pandemie erneut abgesagt. Nach dpa-Informationen wird eine digitale Variante eines Lesefestes vorbereitet. Zuvor hatte der MDR über die Absage berichtet.

Surftipp: Alle Neuigkeiten zur Corona-Impfung finden Sie im News-Ticker von FOCUS Online

Weitere News zum Coronavirus finden Sie auf der nächsten Seite

Andere Nutzer finden auch interessant:

Verzweifelte Friseurin veröffentlicht nach Jobcenter-Telefonat tränenreichen Hilferuf

Polarwirbel spaltet sich Anfang Februar: Halber Meter Neuschnee, Dauerfrost und sibirische Kälte

Quelle: Den ganzen Artikel lesen