Antrag auf Betriebserlaubnis möglich – trotz fehlender Barrierefreiheit

Hoffnung für die Pelikan Apotheke inDüsseldorf:  Nach neuestem Beschluss desGesundheitsamtes Düsseldorf kann unter Einhaltung verschiedener Voraussetzungennun doch eine Betriebserlaubnis beantragt werden. Noch im September 2018 wurdedieses abschlägig beschieden. Der Grund: Fehlende Barrierefreiheit. Inzwischenliegt eine neue Einschätzung der Lage vor.

Zur Vorgeschichte:Am 19. Juni 2018 erlosch die Betriebserlaubnis der Pelikan Apotheke inDüsseldorf durch Verzicht des letzten Inhabers. Das Gesundheitsamt Düsseldorflehnte mit einem Bescheid vom 14. September 2018 die erneute Erteilung einerBetriebserlaubnis wegen fehlender Barrierefreiheit aufgrund dreier Stufen vordem Eingang ab. DAZ.onlinehat die Entwicklungen seit September 2018 verfolgt.  

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ErsterBescheid: Weder atypischer Fall, noch Bestandsschutz 

Der damaligenEinschätzung nach sei eine Barrierefreiheit zwar aufgrund der baulichenVoraussetzungen „nicht oder nur mit großem Aufwand“ herzustellen, trotzdem lägekein „atypischer“ Fall vor, der eventuell eine Ausnahme von der Soll-Regelungder Apothekenbetriebsordnung (§ 4 Absatz 2aApBetrO) begründen könnte. 

Es sei auchvon keinem Bestandsschutz auszugehen, da die Betriebserlaubnis erloschen seiund eine Wiedereröffnung in Wirklichkeit eine Neueröffnung darstelle –beziehungsweise die erloschene Betriebserlaubnis „als Träger einer im Bestandgeschützten Rechtsposition“ ausfalle. Zudem konnten auch die bisher von derApotheke vorgehaltenen Alternativmaßnahmen wie die Anbringung einer Klingel unddas Bereithalten einer mobilen Rampe das Amt nicht überzeugen.

Vermieterinkämpft um historische Apotheke

Dr. DorotheeKnell, Vermieterin und bis 2015 auch Leiterin der Apotheke, versucht seit denEreignissen im Sommer letzten Jahres, die alteingesessene Apotheke zu „retten“.Sie fühle sich eng mit der historischen Apotheke verbunden, die 1891 von ihremUrgroßvater gegründet worden sei. Nach dem Verkauf der Apotheke aus privatenGründen sei die Betriebserlaubnis an einen neuen Inhaber gegangen. Im Juni 2018 habe der neueBesitzer jedoch die Apotheke nicht mehr halten können und in der Folge auf dieBetriebserlaubnis verzichtet.

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