Johnson peitscht neue Corona-Maßnahmen durch – erlebt aber große Rebellion

Die Omikron-Variante greift in Großbritannien um sich, die Regierung muss ihre Corona-Maßnahmen verschärfen. Doch die eigene Partei macht nicht wie geplant mit. Premier Johnson erlebt die heftigste Rebellion seiner Amtszeit.

Das britische Unterhaus hat gegen großen Widerstand in den eigenen Reihen einer Verschärfung der Corona-Maßnahmen zur Bekämpfung der hochansteckenden Omikron-Variante zugestimmt. Die Abgeordneten stimmten am Dienstagabend nach einer emotionalen Debatte mit einer Mehrheit für die Maßnahmen.

Bei der Abstimmung über die Nachweise stimmten 369 Abgeordnete dafür, 126 dagegen. Der BBC zufolge sollen knapp 100 der Gegenstimmen aus den Reihen von Johnsons Tory-Partei kommen. Das wäre die größte Rebellion gegen den Premier seit seinem Wahlsieg im Jahr 2019. Johnson hat eine Mehrheit von 79 Stimmen im Unterhaus, konnte die aktuelle Verschärfung also nur mit den Stimmen der Opposition durchs Parlament bringen.

Tory-Grande Clifton-Brown: Misstrauensvotum "noch nicht"

Seit Tagen machten Dutzende Abgeordnete der Tory-Partei lautstark Stimmung gegen die Maßnahmen. Der größte Widerstand regte sich dabei gegen die Impf- oder Testnachweise. Vielen konservativen Abgeordneten gelten sie als spalterisch und diskriminierend.

Nach der Abstimmung ist die Stimmung aufgeheizt. Parteigrande Sir Geoffrey Clifton-Brown, der zu den Rebellen gehört, sagte dem britischen "Mirror", er werde kein Misstrauensvotum gegen den Premierminister anstrengen – "noch nicht". Aber er sagte, dass ein Misstrauensvotum im nächsten Jahr "auf dem Spiel stehen muss; er muss das erkennen und sich ändern". Charles Walker, der ebenfalls gegen die Maßnahmen stimmte, sagte der BBC, Johnson habe in der Partei zwar noch immer große Unterstützung, sei aber hier einen Schritt zu weit gegangen. Die Rebellion sei ein "Schmerzensschrei" der Konservativen gewesen.

Der Premier steht nicht nur wegen der Verschärfung von Corona-Maßnahmen, sondern auch wegen mehrerer Skandale in der Kritik. So sollen im Lockdown des vergangenen Jahres in der Downing Street mehrere illegale Partys stattgefunden haben.

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