Cannabis neu klassifizieren

Die Europäische Union hat mit ihrer Drogenstrategie 2013 bis 2020 die gesteckten Ziele nur teilweise erreichen können. Das war für einige FDP-Bundestagsabgeordnete Anlass, die Drogenpolitik in Deutschland zu hinterfragen. 

Die EU hat mit ihrer Drogenstrategie 2013 bis 2020 einen politischen Rahmen für die Drogenpolitik der EU-Mitgliedstaaten festgelegt. Ziele der Strategie sollten sein, Drogennachfrage und -angebot messbar zu reduzieren, die Drogenherausforderungen auf EU-Ebene zu koordinieren, die internationale Zusammenarbeit zu stärken und eine verbesserte Verbreitung von Überwachungs-, Forschungs- und Evaluierungsergebnissen anzustreben. Die EU-Kommission räumt ein, dass sie dies nur teilweise erreichen konnte. Tatsächlich stiegen in Deutschland Konsum und Abhängigkeit von Drogen.

Dr. Wieland Schinnenburg, Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik der FDP-Bundestagsfraktion richtete deshalb mit seinen Fraktionskollegen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung mit einem Fragenkatalog über die Auswirkungen der EU-Drogenstrategie (2013 bis 2020) und des EU-Drogenaktionsplans (2017 bis 2020). 

Anstieg des Drogenkonsums

Aus den Antworten der Bundesregierung, die DAV.online exklusiv vorliegen, geht unter anderem hervor, dass es mit der EU-Drogenstrategie, dem Aktionsplan der EU und den deutschen Maßnahmen zur Drogen- und Suchtpolitik (2012) nicht gelang, auf technologische, soziale und politische Veränderungen seit 2013 zu reagieren.

So stieg zum Beispiel die 12-Monatsprävalenz des Konsums illegaler Substanzen von 7.5 Prozent im Jahr 2015 auf 8.9 Prozent im Jahr 2018. Auch der Anteil der von Cannabis, Kokain oder Amphetamin abhängigen Menschen in der Bevölkerung ist von 2012 bis 2018 um 0.2 Prozent gestiegen. 

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