Merkel: Pfleger und Ärzte zuerst gegen Coronavirus impfen

Merkel: Pfleger und Ärzte zuerst gegen Coronavirus impfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will einen dringend erwarteten Impfstoff gegen Corona zuerst für den Schutz des Gesundheitssystems selbst einsetzen. "Die Frage, wer wird zuerst geimpft, die wird diskutiert mit der Ständigen Impfkommission, mit der Wissenschaftsakademie Leopoldina und mit der Ethikkommission", sagte Merkel am Sonntag zum Tag der offenen Tür in einem Video, in dem sie auf Bürgerfragen antwortete. "Aber ich glaube, ich kann schon so viel verraten, dass ich sage, ganz vorn dran sind natürlich Pflegekräfte, Ärzte und auch Menschen, die zu einer Risikogruppe gehören. Das sind dann allerdings schon recht viele in unserem Land."

Mehr als 16.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland sind am Sonntagmorgen mehr als 16.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 16.017 neue Ansteckungsfälle innerhalb eines Tages erfasst. Am Vortag war mit 21.506 Fällen ein Rekordwert verzeichnet worden. Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter melden, liegen die Fallzahlen sonntags immer niedriger als unter der Woche.

Bundeswehr will bei Lagerung eines möglichen Corona-Impfstoff helfen

Die Bundeswehr will bei der Lagerung eines möglichen Corona-Impfstoffs einem Bericht zufolge helfen. "Neben der bisherigen Amtshilfe durch unsere Soldatinnen und Soldaten mit ihren helfenden Händen können wir uns auch gut vorstellen, logistisch zu unterstützen, indem wir beispielsweise Impfstoff an dafür geeigneten Orten lagern", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums zur "Bild am Sonntag". "Die Lagerung der zu kühlenden Impfstoffe erfordert besondere Sorgfalt, das muss sauber geplant werden."

Mehr als 40.000 Corona-Tote in Frankreich

In Frankreich sind mittlerweile mehr als 40.000 Menschen infolge der Coronavirus-Pandemie gestorben. Mindestens 40.169 Menschen seien seit Beginn der Epidemie in Frankreich ums Leben gekommen, teilten die französischen Gesundheitsbehörden mit. In den vergangenen 24 Stunden seien in den Krankenhäusern mehr als 300 Corona-Tote gezählt worden.

Nachrichten von Samstag, 7. November:

Slowakischer Regierungschef will regelmäßige Corona-Massentests 

Der slowakische Regierungschef Igor Matovic möchte Corona-Massentests regelmäßig durchführen. Das wäre eine Alternative zu einem strengen Lockdown, zitierte ihn die liberale Tageszeitung Dennik N" am Samstag: "Wenn wir uns die Frage stellen, ob es besser ist, die ganze Slowakei in einem landesweiten Lockdown zuzusperren, sodass Millionen Menschen ohne Arbeit und die Geschäfte geschlossen sind (…), oder ob wir alle einmal pro Woche zu so einem Test gehen, dort vielleicht eine Stunde zubringen (…), dann glaube ich, dass sich 99,9 Prozent der berufstätigen Menschen für den Weg des landesweiten Testens entscheiden."

Polen registriert knapp 28.000 Corona-Neuinfektionen

In Polen hat sich die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erstmals der Marke von 28.000 genähert. Innerhalb von 24 Stunden kamen 27.875 neue Fälle hinzu, die meisten davon (4290) in Schlesien, wie das polnische Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte. Im gleichen Zeitraum starben 349 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus.

Nach Protesten: Italiens Regierung billigt neue Corona-Hilfen

Nach Protesten gegen die verschärften Corona-Vorschriften in Italien hat die Regierung neue Hilfsmaßnahmen für betroffene Unternehmen und Arbeitnehmer angekündigt. In der Nacht zum Samstag verabschiedete das Kabinett ein Hilfspaket, das nach einer Mitteilung unter anderem Steuererleichterungen, Kredite, Zahlungsaufschübe und Zuschüsse vorsieht. Genaue Angaben zur Summe gab es darin zunächst nicht. Der Nachrichtenagentur Ansa zufolge hat das Paket einen Umfang von rund 2,5 Milliarden Euro. Ende Oktober hatte die Regierung bereits Hilfsmaßnahmen in Höhe von 5,4 Milliarden Euro bewilligt.

Gesundheitsminister beschließen gemeinsame Impfstrategie

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich auf eine Strategie für Impfungen gegen das Coronavirus verständigt. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder habe gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein "einheitliches und abgestimmtes Vorgehen zur Versorgung mit Impfstoffen" beschlossen, teilte die amtierende GMK-Vorsitzende, die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), am Samstag mit. Der Beschluss sieht unter anderem vor, dass der Bund die Impfstoffe beschafft und finanziert. Die Länder errichten Impfzentren.

Laut dem am Freitag einstimmig gefassten Beschluss sind rund 60 Standorte zur Impfung vorgesehen. Diese werden dem Bund demnach bis zum 10. November verbindlich genannt. "Der Impfstoff wird entweder durch die Bundeswehr oder durch die Firmen selbst zu diesen Standorten geliefert", heißt es in dem Beschluss. Über diese Pläne hatten zuvor bereits die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland berichtet.

Iran meldet wieder Höchstwert an Corona-Neuinfektionen

Die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen im Iran hat mit fast 9500 Fällen binnen eines Tages einen neuen Höchstwert erreicht. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Samstag gab es im gleichen Zeitraum 423 Corona-Tote. Damit liegt die Gesamtzahl der Infizierten im Land aktuell bei mehr als 670.000, die der Corona-Toten bei fast 38.000, wie Ministeriumssprecherin Sima Lari im Staatsfernsehen sagte.

Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland steigt auf mehr als 23.000

Die Zahl der täglich verzeichneten Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland hat mit mehr als 23.000 Fällen einen Rekordstand erreicht. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 23.399 neue Ansteckungsfälle innerhalb eines Tages erfasst. Damit wurde der erst am Vortag bekanntgegebene Rekordwert von 21.506 Fällen übertroffen.

US-Medien: Trumps Stabschef positiv auf Coronavirus getestet

Der Stabschef von US-Präsident Donald Trump hat sich laut US-Medien mit dem Coronavirus infiziert. Mark Meadows sei erstmals am Mittwoch – einen Tag nach der Präsidentschaftswahl  – positiv auf das Virus getestet worden, berichtet die "New York Times". Der 61-Jährige habe noch in der Nacht zum Mittwoch an einer Beratung mit Trump und 150 Menschen aus dessen Unterstützerteam im Weißen Haus teilgenommen, schrieb die "Washington Post".

Anfang Oktober war Präsident Trump selbst nach einer Infektion mit dem Coronavirus im Krankenhaus behandelt worden. Anschließend verkündete er, er sei nun immun. Nach Bekanntwerden von Trumps Infektion waren mehrere Menschen aus seinem Umfeld ebenfalls positiv auf das Virus getestet worden.

Die USA sind das am schwersten von der Pandemie getroffene Land der Welt. Mehr als 9,7 Millionen Menschen haben sich mit dem Coronavirus angesteckt, über 236.000 Menschen starben.

Erneut Rekord an Corona-Neuinfektionen in den USA

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat in den USA am dritten Tag in Folge einen Rekord erreicht. Bis Freitag wurden mehr als 127.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden registriert, wie die Johns Hopkins-Universität meldete. Die Zahl der Todesfälle stieg um 1149.  Es war der vierte Tag in Folge, dass die Zahl der Todesopfer bei mehr als 1000 lag.

Ärztegewerkschaft fordert Alternativen zur häuslichen Quarantäne

Angesichts stark zunehmener Corona-Neuinfektionen hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund Alternativen zur häuslichen Quarantäne gefordert. Die Zahl derjenigen, die sich zu Hause bei infizierten Familienmitgliedern oder Mitbewohnern ansteckten, steige rapide, sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie regte eine Isolation positiv Getester im Hotel an.

Für viele Infizierte sei es schwierig, sich zu Hause zu isolieren. Viele Paare hätten nur ein gemeinsames Bett, selbst in großen Wohnungen gebe es in der Regel nur ein Badezimmer. "Beengte Wohnverhältnisse gefährden den Erfolg der Quarantäne", warnte Johna.

Nachrichten von Freitag, 6. November:

Bundesregierung stuft ganz Italien als Corona-Risikogebiet ein

Wegen dramatisch steigender Infektionszahlen stuft die Bundesregierung ganz Italien ab Sonntag als Corona-Risikogebiet ein. Zudem wurden am Freitag das gesamte portugiesische Festland, fast ganz Schweden sowie Dänemark mit Ausnahme der Inseln Grönland und Färöer auf die vom Robert Koch-Institut (RKI) geführte Risikoliste gesetzt. Auch ganz Nordgriechenland und die Provinz um Athen sowie einzelne Regionen in Estland, Lettland, Litauen und Norwegen kommen hinzu.

Damit gibt es kein Land mehr in Europa ohne Risikogebiet. Bis auf zwei kleine Gemeinden in Österreich ist nun auch das komplette Grenzgebiet zu Deutschland in den neun Nachbarländern betroffen.

Die Einstufung als Risikogebiet und die damit automatisch verbundenen Reisewarnungen des Auswärtigen Amts bedeuten zwar kein Reiseverbot, sollen aber eine möglichst große abschreckende Wirkung auf Touristen haben. Das Gute für Urlauber: Sie können bereits gebuchte Reisen stornieren, wenn ihr Ziel zum Risikogebiet erklärt wird. Das Schlechte: Rückkehrer aus den Risikogebieten müssen derzeit bis zu 14 Tage in Quarantäne, können sich aber durch einen negativen Test davon vorzeitig befreien lassen. 

Ministeriumsmitarbeiter wollen Ämtern bei Kontaktverfolgung helfen

Hunderte Mitarbeiter von Bundesministerien wollen die Gesundheitsämter bei der Corona-Kontaktverfolgung unterstützen. Allein im Geschäftsbereich des Finanzressorts haben sich laut Ministeriumsangaben rund 380 Beschäftigte für den Einsatz gemeldet. Zuvor hatten die "Wirtschaftswoche" und der "Spiegel" darüber berichtet. Die Beschäftigten der Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden sollen den teilweise überlasteten Ämtern helfen, indem sie Kontaktpersonen positiv auf Corona getesteter Menschen telefonisch ausfindig machen.

Estland mit Rekordwert bei Corona-Neuinfektionen

In Estland hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen am Freitag mit 241 Fällen binnen 24 Stunden einen neuen Höchststand erreicht. Die meisten davon wurden in der Hauptstadt Tallinn und der umliegenden Region verzeichnet. Dies teilte die Gesundheitsbehörde in Tallinn mit. Der bisherige Rekordwert lag bei 208 Fällen.

Mehr als 20.000 neue Coronafälle in Russland an einem Tag

In Russland sind erstmals seit Beginn der Pandemie mehr als 20.000 neue Infektionen mit dem Coronavirus an einem Tag registriert worden. Damit habe es seit Beginn der Pandemie im Frühjahr mehr als 1,7 Millionen erfasste Fälle gegeben, teilten die Behörden am Freitag in Moskau mit. Seit Anfang Oktober gibt es in dem flächenmäßig größten Land der Erde beinahe täglich neue Höchstwerte.

Katholische Bischöfe: Jeder sollte sich impfen lassen 

Die Deutsche Bischofskonferenz sieht eine moralische Verpflichtung, sich impfen zu lassen, wenn ein Corona-Impfstoff verfügbar sein sollte. "Auch wenn die Impfung grundsätzlich freiwillig sein sollte, kann kein Zweifel daran bestehen, dass wir uns als Christen für ein solidarisches Miteinander einsetzen, in dem sich jeder Einzelne seiner Verpflichtung für den Schutz besonders vulnerabler Personen bewusst sein sollte", teilten die katholischen Bischöfe am Freitag in Bonn mit. "Die Bereitschaft zur eigenen Impfung ist konkreter Ausdruck dieser Solidarität."

Mehr Gewalt an Babys während Corona-Pandemie in England

In der Corona-Krise ist die Zahl vorsätzlich verletzter oder getöteter Babys in England offiziellen Statistiken zufolge um 20 Prozent gestiegen. Demnach wurden zwischen April und Oktober 64 Fälle bekannt, bei denen Kinder unter einem Jahr absichtlich verletzt worden waren – acht starben. Die starke Zunahme im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sei auf eine "toxische Mischung" von Isolation, Armut und psychischen Leiden zurückzuführen, teilte Amanda Spielman von der unabhängigen Behörde Ofsted am Freitag mit.

Mehr als 200 Menschen mit von Nerzen stammender Corona-Variante infiziert

In Dänemark haben sich seit Juni mindestens 214 Menschen mit einer ursprünglich bei Nerzen aufgetretenen Variante des Coronavirus infiziert. Das teilte das dänische Gesundheitsinstitut SSI am Freitag mit. 200 der Fälle wurden in der Region Nordjütland nachgewiesen. In dieser Region befinden sich besonders viele Nerzfarmen. Landesweit wurde Sars-CoV-2 bereits in 216 Zuchtanlagen gefunden. Die dänische Regierung hatte am Mittwoch angeordnet, dass alle Nerze im Land – etwa 15 bis 17 Millionen Tiere – getötet werden sollen.

Corona-Lage in Österreich: Nur 27 Prozent der Fälle rückverfolgbar

In Österreich können nur noch 27 Prozent der Neuinfektionen mit dem Coronavirus auf eine Quelle zurückverfolgt werden. Dies liege an der Vielzahl der Fälle, sagte Daniela Schmied von der Corona-Kommission. Es sei wichtig, dass sich dieser Wert wieder steigern lasse, um die Pandemie besser in den Griff zu bekommen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) rief am Freitag die Bürger dazu auf, ehrlich und lückenlos ihre Kontakte anzugeben.

Industrieproduktion zieht im September an

Deutschlands Industrieproduktion hat im September zugelegt: Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, stieg die Produktion im Vergleich zum Vormonat August um 2,0 Prozent. Im gesamten produzierenden Gewerbe, also inklusive Enegieerzeugung und Baugewerbe, betrug der Anstieg 1,6 Prozent.

In der größten Branche des verarbeitenden Gewerbes – der Automobilindustrie – legte die Produktion nach einem deutlichen Rückgang um mehr als zehn Prozent im August nun um 10,0 Prozent zu. Sie liegt nach Angaben des Bundesamtes aber noch knapp 15 Prozent unter dem Wert des Vorkrisenmonats Februar.

Volkszählung wird wegen Corona-Krise um ein Jahr verschoben

Die ursprünglich für Mai 2021 geplante Volkszählung wird wegen der Corona-Pandemie um ein Jahr verschoben. Ein entsprechendes Gesetz beschloss der Bundestag am Donnerstagabend. Mit der Krise hätten sich auch bei der Aufgabenerfüllung der Verwaltung erhebliche Einschränkungen ergeben, hieß es zur Begründung. In den Statistischen Ämtern von Bund und Ländern habe Personal für andere Aufgaben wie die Unterstützung der Gesundheitsämter abgezogen werden müssen. Daher hätten die Vorbereitungsarbeiten für den Zensus 2021 nicht wie geplant durchgeführt werden können.

Spahn wirbt im Bundestag für neues Infektionsschutzgesetz – Opposition übt Kritik

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat im Bundestag für die geplante Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geworben. "Wir sind dem Virus nicht machtlos ausgeliefert", sagte er. Das überarbeitete Gesetz solle eine "rechtliche Klarstellung" sicherstellen, damit die von den Ländern verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie künftig besser vor den Gerichten Bestand haben.

Das Gesetz benennt eine Reihe konkreter möglicher Schutzmaßnahmen wie etwa Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht oder die Schließung von Restaurants, die beim Erreichen bestimmter Schwellenwerte verhängt werden sollen. Auch mögliche Beschränkungen für Freizeit- und Kulturveranstaltungen sind vorgesehen. Die bisherige Fassung galt als zu wenig konkret, sie ist nicht für eine bundesweite Pandemie ausgelegt.

Die Opposition hat mangelnde parlamentarische Grundlagen für die erneuten weitreichenden Corona-Beschränkungen kritisiert. FDP-Chef Christian Lindner nannte Pläne der großen Koalition für erweiterte gesetzliche Verankerungen am Freitag im Bundestag ein "rechtspolitsches Feigenblatt". Dies ziele nur darauf, bereits getroffene Entscheidungen nachträglich zu legitimieren. "Das geht hart an die Grenze der Missachtung des Parlaments".

Nächster Corona-Rekord in den USA – fast 120.000 neue Fälle

Die USA haben am zweiten Tag in Folge eine Rekordzahl neuer Corona-Fälle verzeichnet. Am Donnerstag (Ortszeit) wurden 121.888 Neuinfektionen bekannt, wie aus Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervorging. Erst am Vortag war mit 102.831 Fällen erstmals die Marke von 100.000 neu registrierten Infektionen innerhalb eines Tages überschritten worden. Am Donnerstag kamen den Zahlen zufolge 1210 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus hinzu.

Erstmals mehr als 20.000 Neuinfektionen an einem Tag in Deutschland

Erstmals sind in Deutschland mehr als 20.000 neue Infektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines einzigen Tages registriert worden. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 21.506 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Dies geht aus Angaben des RKI vom Freitagmorgen hervor. Am Freitag vor einer Woche hatte die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 18.681 gelegen.

Nachrichten von Donnerstag, 5. November:

ARD-„Deutschlandtrend“: Mehrheit hält neue Corona-Maßnahmen für richtig

Die seit Montag geltenden Corona-Maßnahmen in Deutschland stoßen bei einer Mehrheit der Bürger auf Zustimmung. 56 Prozent der Teilnehmer in einer Sondererhebung des ARD-"Deutschlandtrends" sagten, sie hielten die Vorschriften grundsätzlich für angemessen, wie der WDR am Donnerstag mitteilte. 24 Prozent finden demnach, dass die Maßnahmen zu weit gehen, 16 Prozent finden sie nicht weitreichend genug.    

Der Aussage, dass die Pandemie ohne strengere Regeln nicht in den Griff zu bekommen sei, stimmten den Angaben zufolge 79 Prozent der Befragten zu. 19 Prozent teilten diese Ansicht nicht. 85 Prozent sagten außerdem, sie hätten im Alltag keine oder nur wenige Probleme mit der Einhaltung der Regeln. Die einzelnen Vorschriften im sogenannten Wellenbrecher-Lockdown stoßen aber auf sehr unterschiedliche große Zustimmung. So befürworten 79 Prozent die Kontaktbeschränkungen und 71 Prozent die Schließung von Bars und Kneipen. 57 Prozent sind jedoch der Ansicht, dass die erneute Schließung von Restaurants nicht richtig sei, während lediglich 39 Prozent dies für gut halten.

Proteste gegen mangelnden Corona-Schutz an Schulen in Frankreich

Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Frankreich haben Gymnasiasten mehrere Schulen im Westen des Landes vorübergehend blockiert. Sie protestierten damit am Donnerstag nach eigenen Angaben gegen Überfüllung und den aus ihrer Sicht unzureichenden Schutz gegen eine Ansteckung mit dem Coronavirus. In Nantes beteiligten sich nach Polizeiangaben mehrere hundert Schüler an einer Blockadeaktion und zündeten zum Teil Mülleimer an. Die Polizei nahm mindestens zwei Gymnasiasten vorläufig in Gewahrsam Die Schüler warfen den Behörden auf Instagram vor, "Schüler, Lehrer und ihr Umfeld in Gefahr zu bringen", da sich Abstandsregeln bei 2000 Schülern nicht einhalten ließen. In Saint-Nazaire und Tours gab es ähnliche Proteste mit mehreren Dutzend Teilnehmern.     

In einem Gymnasium im nordfranzösischen Caen traten die Lehrer in Streik. Sie protestierten damit gegen das Gedränge in der Kantine, wo rund 1900 Schüler essen. Für den kommenden Dienstag hat die Lehrergewerkschaft SNES-FSU zu einem landesweiten Ausstand aufgerufen.     

Knapp zwei Prozent der Münchner entwickelten in erster Corona-Welle Antikörper 

Knapp zwei Prozent der Münchner haben während der ersten Corona-Welle Antikörper entwickelt. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Tropeninstituts am Klinikum der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München. Damit lag der Anteil der Menschen mit nachgewiesenen Antikörpern etwa viermal so hoch wie der Anteil der bis dahin offiziell registrierten Coronavirus-Infektionen in der bayerischen Landeshauptstadt. Für die seit April laufende Studie wurden nur Teilnehmer ab 14 Jahren getestet. Insgesamt beteiligten sich mehr als 5300 Menschen aus knapp 3000 Haushalten. Ein erheblicher Teil der Corona-Infizierten entwickelt nur milde Symptome oder zeigt gar keine Anzeichen. Am Nachweis von Antikörpern lässt sich erkennen, ob jemand bereits eine Corona-Infektion durchgemacht hat. Die Studie sollte daher unter anderem die Dunkelziffer untersuchen.    

Der Anteil von Studienteilnehmern, die Antikörper gegen Sars-CoV-2 entwickelten, blieb demnach während des gesamten Untersuchungszeitraums stabil. Konkret wiesen 1,8 Prozent der Münchner bis Ende Juni Antikörper auf. Offiziell lag der Anteil der gemeldeten Fälle nur bei 0,4 Prozent der Münchner Bevölkerung.    

WHO besorgt über „Explosion“ der Corona-Infektionen in Europa 

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich besorgt über die massiv beschleunigte Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Europa geäußert. "Wir erleben eine Explosion" der Fallzahlen auf dem Kontinent, sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, am Donnerstag in Kopenhagen der Nachrichtenagentur AFP. Auch die Sterberate bei den Corona-Infizierten steige "allmählich".

In Europa wurden nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage von Behördenangaben mittlerweile 11,6 Millionen Corona-Ansteckungen und rund 293.000 Todesfälle registriert. Seit Oktober ist Europa damit die Weltregion mit den meisten täglichen Neuansteckungen – in der vergangenen Woche waren es 277.000 neue Fälle pro Tag und damit mehr als die Hälfte der weltweit 517.000 täglichen Neuansteckungen.

Verwaltungsgerichtshof lehnt Eilantrag gegen Corona-Maßnahmen ab 

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat einen Eilantrag gegen die Schließung von Gaststätten und das Beherbergungsverbot für Touristen in der Corona-Krise abgelehnt. Die Regelungen seien "nicht offensichtlich rechtswidrig", erklärte das Gerich. Eine Hotelkette hatte gegen die jüngsten Corona-Maßnahmen geklagt.

Die Entscheidung bedeutet allerdings nicht, dass das Gericht den Maßnahmen insgesamt zustimmt. Vielmehr wiederholte der Senat auch Zweifel an der Grundlage für die jetzt beschlossenen Maßnahmen. Bei einem Eilverfahren müsse aber eine Folgenabwägung getroffen werden und dabei überwiege "im Hinblick auf die enorm steigenden Infektionszahlen das Schutzgut Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen die betroffene freie wirtschaftliche Betätigung." Die Maßnahmen seien nicht offensichtlich unverhältnismäßig – auch deswegen, weil für betroffene Betriebe Entschädigungen angekündigt worden seien.

15.729 neue Infektionen: Corona-Tagesrekord in Tschechien 

Nach mehreren Wochen leichter Entspannung ist die Zahl der festgestellten Corona-Neuinfektionen in Tschechien auf einen Rekordwert geklettert. Das Gesundheitsministerium in Prag meldete am Donnerstag 15.729 bestätigte Fälle innerhalb der vergangenen 24 Stunden. Das ist der größte Zuwachs innerhalb eines Tages seit Ausbruch der Pandemie. Zudem ist die Zahl der an Covid-19 erkrankten Patienten, die eine Krankenhausbehandlung brauchen, mit 8300 auf den bisher höchsten Wert geklettert.

Das Land mit seinen knapp 10,7 Millionen Einwohnern war von der ersten Welle im Frühling nur wenig betroffen, verzeichnete aber im Herbst einen der steilsten Anstiege der Infektionsraten in Europa.

Norwegen verschärft Einreisebestimmungen 

Angesicht steigender Corona-Zahlen hat die norwegische Regierung weitere Einschränkungen angekündigt. Einreisende aus Ländern mit hohen Infektionsraten müssen von Montag an einen negativen Corona-Test vorweisen und zehn Tage in Quarantäne gehen. Das gelte auch für Verwandtenbesuche, sagte Ministerpräsidentin Erna Solberg. Sprich: Wenn die Oma aus Deutschland die Enkelkinder in Norwegen besuchen will, muss sie zuerst in ein Quarantänehotel. Ausgenommen sei, wer aus den Nachbarländern Schweden und Finnland zur Arbeit nach Norwegen pendelt.

AfD will Parteitag Ende November notfalls gerichtlich durchsetzen 

Die AfD will ihren wegen der Corona-Pandemie gefährdeten Parteitag Ende November notfalls gerichtlich durchsetzen. Dies teilte die Pressestelle der Partei der Nachrichtenagentur AFP auf Anfrage mit. Nach den bisherigen Planungen soll der Bundesparteitag, auf dem die AfD ihr Rentenkonzept beraten will, am 28. und 29. November in der Messe Kalkar stattfinden.

Wegen der hohen Corona-Zahlen ist aber völlig offen, ob das Delegiertentreffen als Präsenzveranstaltung stattfinden kann. Ein Online-Parteitag kommt für die AfD bislang nicht in Frage. Ursprünglich war der Parteitag schon für September 2019 geplant gewesen. 

Paris verschärft Lockdown

Knapp eine Woche nach Inkrafttreten des neuen Corona-Lockdowns in Frankreich verschärft die Hauptstadt Paris ihre Maßnahmen: Bürgermeisterin Anne Hidalgo kündigte an, eine Reihe von Kiosken oder Restaurants dürften ab 22.00 Uhr keinen Alkohol oder keine Gerichte zum Mitnehmen mehr verkaufen. Sie begründete dies mit zu großen "Menschenansammlungen".

Easyjet verhandelt mit Bundesregierung über Staatshilfe

Der britische Billigflieger Easyjet redet mit der Bundesregierung über eine signifikante Finanzhilfe. "Die Verhandlungen verlaufen konstruktiv", sagte Konzernchef Johan Lundgren der "Wirtschaftswoche". Dabei gehe es offenbar um mehrere hundert Millionen Euro, berichtete das Blatt. Die Summe wollte Lundgren nicht kommentieren.    

Easyjet sei mit gut 1000 Beschäftigten allein in Berlin ein großer Arbeitgeber im Land, sagte er der "Wirtschaftswoche" weiter: "Wir haben eine große Präsenz in Deutschland, haben vor der Krise für einen gesunden Wettbewerb gesorgt und dafür viel Geld investiert. Das sollte sich im Umfang der Hilfe widerspiegeln."

Athen ordnet dreiwöchigen Lockdown für ganz Griechenland an

Im Kampf gegen die Ausbreitung von Corona hat die griechische Regierung einen dreiwöchigen Lockdown von Samstag an für das ganze Land verfügt. Er könne nicht zulassen, dass das Gesundheitssystem überlastet werde, begründete Premier Kyriakos Mitsotakis den harten Schritt in einer Fernsehansprache.

Corona-Pandemie hat Verbrauch von Plastik angekurbelt

Die Corona-Pandemie hat einem Bericht der Europäischen Umweltagentur EEA zufolge nur kurzfristig positive Auswirkungen auf die Umwelt. Zwar sei in vielen europäischen Ländern die Luftqualität besser geworden, weil unter anderem weniger Auto gefahren wurde. Auf der anderen Seite sei aber der Verbrauch von Einwegkunststoff gestiegen, hieß es am Donnerstag in einer EEA-Mitteilung.

"Superluminar" – Folge 6

Unsere Ozeane ersticken in Plastikmüll – wie sieht es in Deutschland aus?

Schwedens Regierungschef in Corona-Isolation

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven hat sich freiwillig in Isolation begeben, nachdem jemand aus seinem Umkreis mit einer Person zusammen war, die positiv auf Covid-19 getestet wurde. Das teilte Löfven am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite mit. Seine Kontaktperson sei negativ getestet worden, er und seine Frau hielten sich aber trotzdem auf Rat der Ärzte isoliert. Er habe keine Symptome und es gehe ihm gut, erklärte der Regierungschef.

Bundeswehr vergrößert Corona-Kontingent auf 16.000 Soldaten

Die Bundeswehr wird weitere 1000 Soldaten für Hilfseinsätze in der Corona-Krise bereithalten. Das Gesamtkontingent wachse damit bis spätestens Ende November auf 16.000 Männer und Frauen, sagte Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationaler Territorialer Befehlshaber, am Donnerstag in einer Telefonkonferenz mit Journalisten. Geprüft werde derzeit auch, weitere Soldaten für den Notfall als Reserve – wohl einige Tausend mehr – einzuplanen.

Belgien: Erstmals seit Wochen weniger Corona-Patienten im Krankenhaus

Im heftig von der Corona-Pandemie betroffenen Belgien ist die Zahl der Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern erstmals seit Wochen leicht zurückgegangen. Die Intensivstationen der Krankenhäuser des Landes mit elf Millionen Einwohnern werden jedoch weiterhin stärker ausgelastet, wie aus Daten der Gesundheitsbehörde Sciensano vom Donnerstag hervorgeht.

Polen registriert mehr als 27.000 Corona-Neuinfektionen

In Polen hat die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erstmals die Marke von 27.000 überschritten. Innerhalb von 24 Stunden kamen 27.143 neue Fälle hinzu, die meisten davon (3888) in der Region Großpolen im Westen das Landes, wie das polnische Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Im gleichen Zeitraum starben 367 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus.

Einzelhandel erwartet trotz Corona mehr Umsätze zu Weihnachten

Trotz Corona rechnet der Einzelhandel auch in diesem Jahr mit steigenden Umsätzen im wichtigen Weihnachtsgeschäft. Insgesamt würden die Verbraucher in den Monaten November und Dezember voraussichtlich rund 104 Milliarden Euro ausgeben, prognostizierte am Donnerstag der Handelsverband Deutschland (HDE). Das entspräche einem Plus von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Allerdings profitieren voraussichtlich längst nicht alle Branchen von der ungebrochenen Kauflust der Konsumentinnen und Konsumenten. "Die Kunden kaufen auch in der Corona-Krise Geschenke, sie shoppen, aber deutlich mehr online und gehen seltener in die Innenstädte", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

Wegen Corona: Basketball-Bundesliga drohen erste Spielabsagen

Der Basketball-Bundesliga drohen bereits zum am ersten Spieltag die ersten Absagen. Nach dpa-Informationen sind die für Samstag geplanten Partien zwischen medi Bayreuth und den Telekom Baskets Bonn sowie Jobstairs Gießen 46ers gegen Syntainics Mitteldeutscher BC gefährdet, weil es in beteiligten Teams Corona-Fälle gibt oder gab. Zuerst hatte das Fachmagazin "BIG – Basketball in Deutschland" darüber berichtet. Die Liga will sich bis zum frühen Donnerstagnachmittag dazu äußern.

Maas‘ Corona-Kontakt hat keine Auswirkungen auf das Kabinett

Der Kontakt von Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Corona-Infizierten hat keine Auswirkungen auf andere Mitglieder der Bundesregierung. "Das Bundeskabinett tagt unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. Eine Quarantäne anderer Teilnehmer ist nicht erforderlich", teilte ein Regierungssprecher am Donnerstag auf Anfrage mit. Maas hatte sich am Mittwoch zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen in Quarantäne begeben. Der Kontakt erfolgte bereits am Montagabend mit einem "ausländischen Delegationsteilnehmer".

Höchstwert: RKI meldet 19.990 Neuinfektionen

Die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat mit 19.990 Fällen binnen eines Tages einen bisherigen Höchstwert erreicht. Dies ging aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagmorgen hervor. Den bislang höchsten Wert seit Beginn der Pandemie hatte das RKI am vergangenen Samstag mit 19.059 Fällen gemeldet. Am Donnerstag vor einer Woche lag die Zahl bei 16.774.

Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 597.583 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert (Stand: 05. 11., 0 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 118 auf insgesamt 10.930. Das RKI schätzt, dass rund 391.600 Menschen inzwischen genesen sind. Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht am Mittwoch bei 0,81 (Vortag: 0,94). 

Lufthansa noch tiefer im Minus als gedacht

Frankfurt/Main (dpa) – Der Geschäftsrückgang in der Corona-Krise und die Stilllegung vieler Flugzeuge hat der Lufthansa im Sommer einen noch höheren Milliardenverlust eingebrockt als gedacht. Unter dem Strich stand im dritten Quartal ein Minus von fast zwei Milliarden Euro, wie der MDax-Konzern am Donnerstag in Frankfurt mitteilte. Während die Lufthansa im operativen Geschäft – wie bereits bekannt – einen Verlust (bereinigtes Ebit) von knapp 1,3 Milliarden Euro verzeichnete, zogen Abschreibungen auf stillgelegte Passagierjets und Finanzgeschäfte zur Absicherung der Treibstoffpreise das Nettoergebnis zusätzlich nach unten. Analysten hatten unter dem Strich im Schnitt mit einem Minus von rund 1,6 Milliarden Euro gerechnet.

Labore kommen mit Testauswertungen nicht hinterher

Immer öfter kommen Corona-Labore mit dem Auswerten von Tests nicht hinterher. So meldeten laut Robert Koch-Institut (RKI) in der vergangenen Kalenderwoche (bis 1.November.) 69 Labore einen Rückstau von insgesamt 98.931 abzuarbeitenden Proben. Zwei Wochen zuvor waren es noch 52 Labore mit 20.799 abzuarbeitenden Proben, wie aus dem RKI-Lagebericht von Mittwochabend hervorgeht. 55 Labore nannten laut RKI zuletzt Lieferschwierigkeiten für Reagenzien unter anderem zum Auswerten der Tests, Plastikverbrauchsmaterialien und Pipettenspitzen.

Positivquote bei Tests in Deutschland verzehnfacht sich 

Die sogenannte Positivenquote bei Corona-Tests in Deutschland hat sich derweil in den vergangenen zwei Monaten in etwa verzehnfacht. So schlugen in Kalenderwoche 44 (bis 1.11.) laut RKI etwa 7,3 Prozent der Tests an – der höchste Wert seit der ersten Aprilhälfte. In Kalenderwoche 35 (bis 30.8.) waren es noch rund 0,7 Prozent. Die Zahl der wöchentlich durchgeführten Tests kletterte in den vergangenen zwei Monaten deutlich um mehr als 400.000. 191 Labore meldeten zuletzt rund 1,6 Millionen solcher Laboruntersuchungen in einer Woche – ein Rekordwert für Deutschland. Die Entwicklung bei Positivenrate und Test-Anzahl spiegelt sich im über Wochen starken Anstieg bei den gemeldeten Neuinfektionen wieder.

Jeder Zweite erwartet ein Weihnachten in der Isolation

Die Hälfte der Bundesbürger rechnet mit einem Weihnachten in der Isolation. Konkret befürchten 52 Prozent, dass die Haushalte in Deutschland wegen der Corona-Krise diesmal getrennt feiern müssen, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab. Dass Restaurants, Kneipen und Cafés rund um die kommenden Feiertage geschlossen bleiben müssen, erwarten 53 Prozent.

Noch pessimistischer sind die Bundesbürger beim Thema Weihnachtsmärkte, Gottesdienste, Konzerte und Silvesterpartys: Hier rechnen zwei von drei Befragten damit, dass diese im Corona-Winter ausfallen müssen (68 Prozent). Wird dies alles dazu führen, dass sich mehr Menschen als gewöhnlich einsam fühlen? Ja, befürchten 62 Prozent. Dass Weihnachten und Silvester in diesem Jahr überwiegend so ablaufen wie in jedem Jahr, erwarten noch 8 Prozent.

Das große Zittern an den Märkten

Aktien, Rohstoffe, Gold: Das müssen Geldanleger über die zweite Coronawelle wissen

Corona-News von Mittwoch, 4. November: 

Fußball-Nationalspieler Kai Havertz mit Coronavirus infiziert

Fußball-Nationalspieler Kai Havertz vom FC Chelsea ist mit dem Coronavirus infiziert. Das gab Trainer Frank Lampard kurz vor dem Champions-League-Spiel des Premier-League-Clubs gegen Stade Rennes bekannt. Havertz sei positiv getestet worden, schrieb der Verein auf Twitter. Als Konsequenz habe sich der Spieler in Selbstisolation begeben. Ob der 21-Jährige Symptome auf eine Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2 gezeigt hat, gab der Club nicht bekannt. Havertz gehörte daher im Gegensatz zu Nationalstürmer Timo Werner auch nicht zum Aufgebot für die Partie gegen Rennes

In Italien beginnen Corona-Ausgangssperren

In Italien treten am Donnerstag erheblich verschärfte Vorschriften zum Corona-Schutz in Kraft. Für die rund 60 Millionen Bürger gelten nächtliche Ausgangssperren von 22 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Für den Weg zur Arbeit oder aus medizinischen Gründen sind Ausnahmen erlaubt. 

Im ganzen Land bleiben die Museen und Ausstellungen zwangsweise geschlossen. Museumsdirektoren hatten dagegen protestiert und erklärt, ihre Häuser hätten gute Hygienekonzepte. Höhere Schulen müssen in Italien auf Online-Unterricht umstellen.

Außenminister Maas erneut in Corona-Quarantäne

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) muss sich erneut in Corona-Quarantäne begeben. Bei einem ausländischen Delegationsmitglied, das am Montagabend an einem Treffen mit Maas teilnahm, sei am Mittwoch eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt worden, teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit. Ein erster Test bei dem Außenminister verlief demnach negativ.

Bereits am 23. September hatte sich der Außenminister wegen der Corona-Infektion eines Personenschützers in Quarantäne begeben. 

Dänemark tötet aus Corona-Sorge alle Nerze

Aus Sorge vor den Folgen für kommende Impfstoffe gegen das Coronavirus werden in Dänemark alle Nerze getötet. Das gab Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch auf einer Online-Pressekonferenz in Kopenhagen bekannt. Dabei geht es um Millionen von Tieren. Das Fell der Nerze ist unter anderem für Pelzmäntel beliebt. Das Virus sei unter Nerzen mutiert und wurde auf den Menschen übertragen, sagte die Regierungschefin. Das Problem daran sei, dass diese Mutation dafür sorgen könnte, dass ein künftiger Impfstoff nicht seine erhoffte Wirkung entfalte. 

Bei zwölf Menschen im Norden Jütlands sei bereits eine mutierte Version des Coronavirus Sars-CoV-2 festgestellt worden, sagte Frederiksen. Zugleich warnte sie davor, dass die Mutation sich nicht nur auf weitere Teile Dänemarks, sondern auch im Rest der Welt ausbreiten könnte. Die Nerzzüchter werden entschädigt, wie Lebensmittelminister Mogens Jensen sagte.

Dänemark ist der weltweit größte Produzent von Nerzfellen. Im Land gibt es derzeit 1139 Zuchtfarmen und etwa 15 bis 17 Millionen Nerze. Nach Angaben der dänischen Behörden sind bereits auf mehr als 200 Farmen Corona-Fälle festgestellt worden. Auf 67 Farmen wurde der Pelztierbestand bereits getötet. 

Bundesweit 41 Gesundheitsämter melden aktuell Corona-Engpässe

Wegen aktueller oder drohender Engpässe beim Kampf gegen die Corona-Pandemie liegen dem Robert Koch-Institut (RKI) derzeit 41 Meldungen von Gesundheitsämtern vor. Dabei geht es in 34 Fällen darum, dass Infektionsschutzmaßnahmen nicht mehr voll vorgenommen werden können, wie das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. In sieben Fällen wurde gemeldet, dass dies in den nächsten Tagen nicht mehr sichergestellt werden könne.

Der Bund bietet bei Kapazitätsengpässen etwa beim Nachverfolgen von Kontaktpersonen infizierter Menschen Unterstützung an. Neben Helfern des RKI sind derzeit 5350 Soldaten etwa in Gesundheitsämtern oder bei Tests im Einsatz. Der bundesweite Teil-Lockdown mit zahlreichen Schließungen im November zielt ebenfalls darauf, dass die rund 375 Gesundheitsämter die Lage wieder besser unter Kontrolle bekommen. 

Kreuzfahrten von und nach Kiel wegen Corona untersagt

Im Rahmen der Corona-Eindämmung hat Schleswig-Holstein Kreuzfahrten von und nach Kiel untersagt. Es wäre nicht vermittelbar, dass Touristen am Montag aus den Hotels in Schleswig-Holstein abreisen mussten und am Donnerstag Tausende nach Kiel kämen, um mit einem Kreuzfahrtschiff abzulegen, sagte Tourismusminister Bernd Buchholz (FDP) am Mittwoch in Kiel. Die nach den Bund-Länder-Beschlüssen am 2. November in Kraft getretene Landesverordnung sehe vor, dass bis Ende November "touristische Themen nicht mehr stattzufinden haben".

Am Donnerstag hätte eine Kreuzfahrt mit "Mein Schiff 1" in Kiel ablegen sollen. Die Reederei Tui Cruises war davon ausgegangen, Kreuzfahrten fielen nicht unter die strengen Corona-Vorgaben der Landesverordnung, da die Reisen überwiegend in internationalen Gewässern erfolgten, wie eine Sprecherin den "Kieler Nachrichten" sagte. Tui Cruises habe deshalb noch versucht, die "Mein Schiff 1" in einen anderen Abfahrtshafen umzuleiten. Rostock oder Hamburg wären als Ausweichhäfen für Kiel denkbar gewesen.

"Unsere erste Abfrage hat ergeben, dass auch andere deutsche Häfen keinen Kreuzfahrtbetrieb ermöglichen", sagte die Sprecherin. "Vor diesem Hintergrund müssen wir schweren Herzens alle für dieses Jahr geplanten "Blauen Reisen" der "Mein Schiff 1" absagen."

Kabinett beschließt Corona-Sonderzahlungen für Beamte und Soldaten

Die Bundesregierung hat eine einmalige Corona-Sonderzahlung für Soldaten und Bundesbeamte in Höhe von bis zu 600 Euro bewilligt. Das Geld soll noch vor Ende dieses Jahres überwiesen werden, wie das Kabinett am Mittwoch in Berlin entschied. Zur Begründung hieß es, ebenso wie die Tarifbeschäftigten seien auch die Beamten und Wehrsoldempfänger durch die Pandemie in diesem Jahr einer "zusätzlichen Belastung" ausgesetzt. Die Sonderzahlung sei gedacht, um diese Belastung "abzumildern". 

Bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst war im Oktober entschieden worden, dass die unteren Einkommensgruppen eine Sonderzahlung von 600 Euro erhalten sollen. Die Beschäftigten der mittleren Einkommensgruppen bekommen 400 Euro. 300 Euro gibt es für die Beschäftigten der höheren Besoldungsgruppen. Für die Beamten und Soldaten wird dies nun nachvollzogen. Laut Kabinettsbeschluss erhalten Anwärter eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 200 Euro. Für freiwillige Wehrdienstleistende gibt es 600 Euro. 

Gericht erklärt Maskenpflicht in Teilen von Koblenz für rechtswidrig

Die in den Abendstunden geltende Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt im rheinland-pfälzischen Koblenz ist rechtswidrig. Diese Regelung sei unverhältnismäßig, teilte das Verwaltungsgericht Koblenz am Mittwoch mit und gab damit dem Eilantrag eines Bürgers statt. Die Stadt habe nicht geprüft, ob es in den betroffenen Gebieten mildere Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie gibt.    

Für die Zeit zwischen 20:00 Uhr und 05:00 Uhr hatte die Stadt eine Maskenpflicht in den Stadtteilen Altstadt, Mitte und Süd verhängt. Es sei aber nicht ersichtlich, dass sämtliche Bereiche der Stadtteile in den Abend- und Nachtstunden stark frequentiert würden, urteilten die Richter. Darum verbiete sich die Annahme, dass in allen betroffenen Bereichen mit einer Unterschreitung des Mindestabstands zu rechnen sei. Zudem sei nicht nachvollziehbar, warum im November genau wie im Sommer auch an Werktagen mit Ansammlungen junger Menschen und damit verbundenem Alkoholkonsum gerechnet werden müsse.

Neue Gesetzesbasis für Anti-Corona-Maßnahmen sollen schnell kommen 

Die Menschen in Deutschland sollen nach Angaben der SDP künftig darauf vertrauen können, dass Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine fundierte rechtliche Grundlage haben. So eine Grundlage sei nötig und werde zügig kommen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin. Er bekräftigte, dass Vorgaben wie das Tragen von Masken nun im Infektionsschutzgesetz benannt werden sollen.

"Unsere Aufgabe als Gesetzgeber ist nicht, über einzelne Maßnahmen zu entscheiden", sagte Schneider. Aber es werde ein Katalog an Maßnahmen erstellt. "Wir können uns darüber hinausgehend weitere Schritte vorstellen", sagte Schneider im Namen der SPD. Dies könne ein Zustimmungsvorbehalt für das Parlament und das Recht sein, Verordnungen per Bundesgesetz wieder aufzuheben. Darüber habe man sich in der Kürze der bisherigen Beratungszeit noch nicht mit der Union einigen können. Die neue gesetzliche Grundlage beziehe sich nur auf Covid-19, nicht auf mögliche weitere Pandemien. 

Polen registriert mehr als 24.000 Corona-Neuinfektionen

In Polen hat die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erstmals die Marke von 24.000 überschritten. Innerhalb von 24 Stunden kamen 24.692 neue Fälle hinzu, die meisten davon (rund 3952) in der Region Großpolen im Westen das Landes, wie das polnische Gesundheitsministerium mitteilte. Im gleichen Zeitraum starben 373 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus – sov iele wie noch nie zuvor.

Der bisherige Rekordwert war mit 21.897 Fällen erst am Samstag erreicht worden. Seit Beginn der Pandemie gab es in Polen 6475 Todesfälle in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung. Das Land hat rund 38 Millionen Einwohner. Deutschland hat Polen als Risikogebiet eingestuft. 

RKI: 17.214 neue Corona-Fälle in Deutschland

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 17.214 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Dies geht aus Angaben des RKI vom Mittwochmorgen hervor. Damit hat das RKI seine Zahlen noch einmal nach oben korrigiert. Ursprünglich war von 16.498 Neuinfizierten die Rede. Am Mittwoch vor einer Woche hatte die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 14.964 gelegen – das waren beinahe doppelt so viele wie am Mittwoch der Woche davor.

Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 577.593 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert (Stand: 04.11., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Mittwoch um 151 auf insgesamt 10.812. Das RKI schätzte am Dienstag, dass rund 371 500 Menschen inzwischen genesen sind – die Angabe für Mittwoch fehlte zunächst noch.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Dienstag bei 0,94 (Vortag: 1,07). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel knapp einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. 

Teil-Lockdown in Portugal in Kraft getreten     

In weiten Teilen Portugals ist am Mittwoch ein zweiter Lockdown wegen der Corona-Pandemie in Kraft getreten. Auf eine strenge Ausgangssperre wird dabei verzichtet, stattdessen wird den Portugiesen nur dringend empfohlen, möglichst zu Hause zu bleiben. Arbeitgeber müssen ihren Mitarbeitern Homeoffice ermöglichen. Anders als während des ersten Lockdowns im Frühling bleiben Schulen, Geschäfte,  Restaurants und Kultureinrichtungen geöffnet. Die Maßnahmen gelten für 121 der 308 Kommunen des Landes, die gemeinsam etwa 70 Prozent der Gesamtbevölkerung stellen. Sie sind zunächst auf zwei Wochen befristet. Die Regierung erwägt darüber hinaus weitere Maßnahmen, darunter etwa eine Ausgangssperre an Wochenende oder Temperaturkontrollen am Eingang zu öffentlichen Einrichtungen.

Maskenpflicht im nahezu kompletten Düsseldorfer Stadtgebiet in Kraft getreten 

Im nahezu kompletten Stadtgebiet von Düsseldorf gilt seit Mittwoch eine Maskenpflicht für Fußgänger. Ausnahmen gelten nur für nicht bebaute Gegenden wie Wälder, Parks und Grünanlagen, wie die Stadt mitteilte. Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt reagiert damit auf die drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen: Die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz lag zuletzt bei bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. In der nun in Kraft getretenen Verfügung wird das Tragen einer Alltagsmaske auf öffentlichen Straßen und Wegen in bebauten Düsseldorfer Ortsteilen vorgeschrieben, "solange nicht aufgrund von Tageszeit, räumlicher Situation und Passantenfrequenz objektiv ausgeschlossen ist, dass es zu Begegnungen mit anderen Personen kommen kann, bei denen ein Abstand von fünf Metern unterschritten wird". Die Maskenpflicht gilt nicht für Rad- und Autofahrer. 

Studie: Mini-Jobber gehören zu den Corona-Verlierern

Mini-Jobber gehören zu den größten Verlierern der Corona-Pandemie. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Demnach lag die Zahl der Mini-Jobber im Juni 2020 um 850.000 oder 12 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ging im gleichen Zeitraum nur um 0,2 Prozent zurück.

"Gerade in einer Rezession wie derzeit werden Minijobberinnen und Minijobber schnell vor die Tür gesetzt", sagte der Wissenschaftler Markus Grabka. Die Mini-Jobber haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, was zu einer schnelleren Entlassung führe. In den besonders coronageplagten Branchen Gastronomie und Veranstaltungen gibt es überdurchschnittlich viele Mini-Jobs. Von den Menschen, die 2019 ausschließlich einem Mini-Job nachgegangen sind, hatte rund die Hälfte im Frühjahr 2020 gar keine bezahlte Arbeit mehr.

Italien verhängt nächtliche Ausgangssperre wegen Coronavirus

Wegen der Corona-Pandemie hat Italien eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Regierungschef Giuseppe Conte unterzeichnete laut Medienberichten in der Nacht zum Mittwoch einen entsprechenden Erlass. Ab Donnerstag müssen die Italiener ab 22.00 Uhr zu Hause bleiben. Zudem treten weitere Corona-Auflagen in Kraft. Einkaufszentren müssen beispielsweise künftig am Wochenende geschlossen bleiben. Die Maßnahmen gelten vorerst bis zum 3. Dezember.

Dänischer Justizminister positiv auf Coronavirus getestet 

Der dänische Justizminister Nick Hækkerup ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er werde sich deshalb in der nächsten Zeit zu Hause isolieren, teilte der Minister in der Nacht zum Mittwoch auf Facebook mit. Hækkerup hatte wegen Krankheitssymptomen am Montag einen Corona-Test gemacht und sich seitdem zu Hause aufgehalten. Er zählt in der Corona-Krise neben Regierungschefin Mette Frederiksen und Gesundheitsminister Magnus Heunicke zu den wichtigsten Akteuren der sozialdemokratischen Regierung in Kopenhagen. Weitere Kabinettsmitglieder haben sich nach einer Coronavirus-Infektion in ihrem Umfeld am Dienstag in Quarantäne begeben.

Corona-Hilfe: Künstler unterzeichnen Grünen-Appell an Bundesregierung 

Vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden am Mittwoch haben zahlreiche Künstler einen Aufruf für mehr Corona-Hilfen von Selbstständigen unterzeichnet. In dem von der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt initiierten Appell wird die Bundesregierung aufgefordert, die "Belange der Solo-Selbstständigen und Freiberufler endlich ernst zu nehmen und sie auch auf höchster Ebene gleichberechtigt mit anderen Wirtschaftsverbänden bei der Ausgestaltung und Nachbesserung von Hilfsprogrammen zu konsultieren." Zu den Unterzeichnen zählen die Musiker Udo Lindenberg und Till Brönner sowie die Autorin Carolin Emcke – nebst weiteren Grünen-Politikern und Verbänden. 

Lungenarzt fordert Personaluntergrenzen in Pflege erneut auszusetzen 

Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) hat eine erneute Aussetzung der Personaluntergrenzen in der Pflege gefordert. "Schaffen wir die Grundversorgung nicht mehr, dann können ganz viele andere Fälle nicht länger optimal behandelt werden", sagte DGP-Präsident Michael Pfeifer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). "Ein limitierender Faktor, um aus der Personalfalle herauszukommen, ist die Pflege-Untergrenze, die wir grundsätzlich für richtig und gut halten." In der aktuellen Lage verschärfe sie allerdings die Situation.

Im Frühjahr hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die festen Personaluntergrenzen für bestimmte Stationen bis auf weiteres außer Kraft. Kliniken konnten so vorübergehend von Vorgaben zur Mindestbesetzung mit Pflegekräften abweichen.

Nach Corona-Infektion bei Woidke weitere Test-Ergebnisse erwartet 

Nach Bekanntwerden der Corona-Infektion von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) werden weitere Ergebnisse von Corona-Tests bei Kontaktpersonen erwartet. Mehrere Mitglieder der Landesregierung gingen in Quarantäne und ließen untersuchen, ob sie möglicherweise ebenfalls infiziert sind. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der die Amtsgeschäfte von zuhause aus führen wollte, unterzog sich einem Corona-Test. Dessen Ergebnis sollte laut Senatskanzlei vom Dienstag spätestens am heutigen Mittwoch vorliegen. 

Corona-News von Dienstag, 3. November 2020

Wegen Corona: Ungarn verhängt Notstand und nächtliche Ausgangssperre

Wegen der zunehmenden Zahl von Ansteckungen mit dem Coronavirus verhängt Ungarn den Gefahrennotstand und eine nächtliche Ausgangssperre. Gaststätten und Clubs müssen schließen, Theater, Kinos und andere Veranstalter dürfen nur ein Drittel der verfügbaren Plätze vergeben, gab Ministerpräsident Viktor Orban in einem Video bekannt, das am Dienstagabend auf seiner Facebook-Seite erschien. Die Ausgangssperre gelte jeweils von 00.00 bis 05.00 Uhr.

Der Gefahrennotstand erlaubt es der Regierung, außerordentliche Maßnahmen auf dem Verordnungsweg zu erlassen. Er tritt am Mittwoch 00.00 Uhr in Kraft und gilt zunächst für 15 Tage. Er kann vom Parlament um weitere 90 Tage verlängert werden. Im letzten Frühjahr hatte Orban zu Beginn der Pandemie im In- und Ausland Kritik auf sich gezogen, weil er sich vom Parlament mit unbefristeten Sondervollmachten ausstatten ließ. Diese gab er aber im Juni nach Abklingen der ersten Pandemie-Welle wieder ab.  

Inzwischen hat das Coronavirus Ungarn stärker im Griff als damals. Am Dienstag meldeten die Behörden 3989 neue Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 in den letzten 24 Stunden, das die Krankheit Covid-19 auslösen kann. 84 Menschen starben im selben Zeitraum. 

Verwaltungsgericht weist Eilantrag gegen Berliner Infektionsschutzverordnung ab

Das Berliner Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das in der Infektionsschutzverordnung des Landes verankerte Konzertverbot zurückgewiesen. Gegen das Verbot reichten ein sechsjähriger Pianist und eine erwachsene Pianistin Beschwerde ein, die am Dienstagabend ein Konzert geben wollten, wie das Verwaltungsgericht am Dienstag mitteilte. Unterhaltungsveranstaltungen sind laut der seit Montag geltenden Corona-Verordnung grundsätzlich verboten. Das Verwaltungsgericht sah den von den Pianisten gerügten Eingriff in die Kunstfreiheit "als nicht offenkundig rechtswidrig" an. Die Corona-Maßnahmen verfolgten den "legitimen Zweck, Neuinfektionen mit der Krankheit Covid-19 soweit als möglich vorzubeugen", erklärte das Gericht.    

Zudem seien die Maßnahmen befristet, und es bestehe die Möglichkeit, das Konzert "in Ton und Bild auf elektronischem Wege sowie über geeignete Speichermedien dem interessierten Publikum zugänglich zu machen". Die finanziellen Nachteile würden von der öffentlichen Hand weitestmöglich aufgefangen. Gegen den Beschluss können die Antragssteller noch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vorgehen. 

Ungewöhnliches Urteil in Dortmund: Corona-Regeln ohne Gesetz ungültig

Ein ungewöhnliches Urteil am Amtsgericht Dortmund sorgt für Debatten im Internet: Ein Richter hat am Montag drei Männer freigesprochen, die im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen haben sollen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff bedürfe eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament – und nicht nur einer Verordnung durch die Regierung. Das Urteil (Az. 733 Owi 64/20) ist noch nicht rechtskräftig. Laut Amtsgericht hat die Staatsanwaltschaft bereits Beschwerde eingelegt, über die jetzt das Oberlandesgericht Hamm entscheiden muss. Das Urteil wurde laut Amtsgericht von dem Kollegen "ausführlich begründet" und soll zeitnah veröffentlicht werden. 

In Foren von Coronaschutz-Gegnern wurde der Richterspruch als bahnbrechend bewertet. Mit der Coronaschutz-Verordnung vom 22. März, auf die sich das Urteil bezieht, wurde der erste Lockdown in Deutschland rechtlich begründet. In der Verordnung hieß es: "Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als 2 Personen sind untersagt."

Teil-Lockdown: Bundespolizei ermahnt fast 3000 Bürger wegen Verstößen

Die Bundespolizei hat am ersten Tag der neuen Kontaktbeschränkungen 2989 Bürger wegen Verstößen gegen die Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus ermahnt. Wie das Bundespolizeipräsidium in Potsdam am Dienstag mitteilte, informierten die Einsatzkräfte am Montag bundesweit in 26 Fällen die örtlichen Gesundheitsämter, um ein Bußgeldverfahren einzuleiten. Insgesamt seien rund 6000 Bundespolizisten unterwegs gewesen, um an den Landesgrenzen, in Zügen, in Bahnhöfen und auf Flughäfen auf Quarantänevorschriften hinzuweisen und Menschen ohne Mund-Nase-Schutz anzusprechen. 

Seit Montag gelten in Deutschland neue Kontaktbeschränkungen, die noch bis Monatsende andauern sollen. Die Verordnungen der einzelnen Bundesländer dazu sind unterschiedlich, zielen aber alle darauf ab, vor allem Kontakte im privaten Umfeld zu reduzieren, um damit eine schnelle Verbreitung des Virus zu vermeiden.

Kretschmann: Politik von der Wucht der zweiten Welle überrascht

Die politischen Entscheidungsträger sind aus Sicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann von der Wucht der zweiten Pandemiewelle überrollt worden. "Damit haben wir nicht gerechnet, das muss man schon ehrlicherweise sagen", räumte der Grünen-Politiker in Stuttgart mit Blick auf die rasant steigenden Infektionszahlen ein. Es habe aber auch keine Anzeichen dafür gegeben, dass das mit der Geschwindigkeit so hochgehe. Es gebe immer Leute, die warnten, sagte Kretschmann. Man hätte "extremer vorsorgen" können, aber damit verwirke man die Akzeptanz in der Bevölkerung. Man sei schon relativ schnell gewesen in der Reaktion auf die Entwicklung der Pandemie. Der Virus und seine Aggressivität diktierten letztendlich das Geschehen.

Bahrain gibt Corona-Impfstoff zum Notfallgebrauch für Helfer frei

Der Golfstaat Bahrain hat den eingeschränkten Einsatz eines Impfstoffs gegen das Coronavirus für Mitarbeiter des Gesundheitswesens zugelassen. Der Impfstoff solle in dringenden Fällen diejenigen "beim Erfüllen ihrer Pflichten vor Risiken schützen", die am stärksten Kontakt zu Corona-Patienten haben, sagte Gesundheitsministerin Fika al-Salih. Der Impfstoff stehe ab sofort zur Verfügung, seine Nutzung sei freiwillig. Das Königreich am Persischen Golf hatte vergangene Woche eine klinische Studie für einen Impfstoff des chinesischen Pharmaunternehmens Sinopharm abgeschlossen. Rund 7700 Freiwillige hatten teilgenommen. In Bahrain wurden bisher mehr als 82.000 Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. 

Infektionszahl in Niederlanden sinkt unter 8000 innerhalb eines Tages

In den Niederlanden ist die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages erstmals seit knapp drei Wochen unter 8000 gesunken. Bei den Behörden wurden 7776 Fälle in 24 Stunden gemeldet, teilte das Institut für Gesundheit und Umwelt RIVM in Bilthoven bei Utrecht mit. Das sind 529 Fälle weniger als am Vortag. Damit bestätigt sich nach Angaben des RIVM der positive Trend der vergangenen Tage. Die Tendenz zeige sich auch im Wochenvergleich. In den vergangenen sieben Tagen waren etwa fünf Prozent weniger Infektionen gemeldet worden als in der Vorwoche. Entwarnung geben die niederländischen Behörden jedoch noch nicht. Der Druck auf die Krankenhäuser nehme noch weiter zu. In den vergangenen 24 Stunden waren 364 neue Patienten aufgenommen worden, 125 mehr als am Vortag.

Virologin Melanie Brinkmann: „Werden an Ostern mit der Pandemie nicht durch sein“

Die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann hat sich angesichts der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen nochmals deutlich für das Tragen von Masken ausgesprochen. Eindringlich sprach sich die Expertin am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung auch für Masken im Unterricht aus. Die Kombination aus dieser Maßnahme und dem Lüften könne das Infektionsrisiko deutlich vermindern. "Die Maske kann dieses Risiko, dass ich meinen Nachbarn anstecke, deutlich reduzieren", sagte Brinkmann, die auch eine der stern-Stimmen ist. Wenn in der Atemluft Viren enthalten seien, dann hingen sie an Tröpfchen. Diese könnten durch Masken in weiten Teilen zurückgehalten werden. So sinke die Virenlast in der Luft stark. "Wir werden Masken weiter tragen", stellte Brinkmann fest, die auch Hoffnungen auf ein mögliches baldiges Ende dämpfte: "Wir werden an Ostern mit der Pandemie nicht durch sein." Bezüglich eines Corona-Infektionsrisikos beim Fliegen sagte die 46-Jährige: "Im Sinne des Klimawandels ist es ohnehin besser, weniger zu fliegen. Wer nicht unbedingt fliegen muss, bleibt vielleicht einfach zuhause in der nächsten Zeit."

Nur noch acht Menschen am selben Tisch in schwedischen Restaurants

In Restaurants und Kneipen in Schweden dürfen wegen der steigenden Corona-Zahlen von nun an nur noch maximal acht Personen am selben Tisch sitzen. Das gab Ministerpräsident Stefan Löfven am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Stockholm bekannt. Die Entwicklung bei der Ausbreitung des Coronavirus gehe in die falsche Richtung, die Lage sei sehr ernst, sagte Löfven. Der Generaldirektor der Gesundheitsbehörde Folkhälsomyndigheten, Johan Carlson, machte jedoch klar, dass es weiter möglich sei, die Virusausbreitung mit vereinten Kräften abzubremsen.

Französische Corona-Patienten sollen erneut nach Deutschland kommen

Wie bereits im Frühjahr sollen französische Corona-Patienten nach Deutschland verlegt werden: Dies sei "in den kommenden Tagen geplant", sagte der Präsident des französischen Krankenhausverbandes FHF, Frédéric Valletoux, in Paris. Er begründete dies mit dem "extrem hohen Druck" auf die Krankenhäuser vor allem im Norden sowie im Südosten Frankreichs. Zuletzt wurden gut 3700 Corona-Intensivpatienten in den öffentlichen Kliniken behandelt. Bis Montagabend wurden dort 416 neue Todesfälle registriert, die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 37.435. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen stieg auf einen neuen Höchststand von 52.518.

Im Frühjahr hatten Nordrhein-Westfalen und andere deutsche Bundesländer insgesamt rund 130 französische Corona-Patienten aufgenommen. Zum Dank lud Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und mehrere Länder-Ministerpräsidenten zum Nationalfeiertag am 14. Juli nach Paris ein. In Frankreich gilt seit Freitag ein neuer landesweiter Lockdown. In Paris wird nach Angaben der Regierung zusätzlich eine vollständige Ausgangssperre ab 21 Uhr geprüft.

Maskenpflicht auf 15 weiteren Straßen und Plätzen in Hamburg

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat der Hamburger Senat die Maskenpflicht im öffentlichen Raum ausgeweitet. So müsse bereits seit Montag auf 15 weiteren Plätzen und Straßenabschnitten in jeweils definierten Zeiträumen eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden, sagte die stellvertretende Senatssprecherin Julia Offen heute. Die neu hinzugekommenen Abschnitte befinden sich vor allem im Bereich des Altonaer und des Hauptbahnhofs. Zuvor waren bereits 14 Straßen, Plätze und Bereiche als Orte mit Maskenpflicht festgelegt worden.

Regierungschef der Emirate testet experimentellen Coronavirus-Impfstoff

Der Emir von Dubai und Regierungschef der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Raschid al-Maktum, hat sich mit einem experimentellen Coronavirus-Impfstoff impfen lassen. Auf einem auf Twitter veröffentlichten Foto ist zu sehen, wie sich der 71-Jährige den Wirkstoff in den Oberarm spritzen lässt. "Wir sind stolz auf unsere Teams, die unermüdlich daran gearbeitet haben, den Impfstoff in den Emiraten verfügbar zu machen", erklärte er. Um welche Art von Impfstoff es sich dabei handelte, ließ Scheich Mohammed offen. Zuvor hatten sich bereits der Vize-Regierungschef der Emirate und Außenminister Abdullah bin Sajed al-Nahjan testweise impfen lassen.

Im Juli hatte in den Emiraten die dritte und letzte klinische Testphase mit einem Impfstoff des chinesischen Pharmaunternehmen Sinopharm begonnen. Auch der in Russland entwickelt Impfstoff "Sputnik-V" wird derzeit in den Emiraten getestet. In den Vereinigten Arabischen Emirate wurden bisher mehr als 136.000 Corona-Infektionsfälle registriert. Mehr als 500 Menschen starben demnach an den Folgen ihrer Ansteckung.

Spahn: „Ich gehöre zu den 75 Prozent“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis dafür gezeigt, dass aktuell zu 75 Prozent nicht bekannt sei, woher Corona-Neuinfektionen stammen. Mit steigenden Zahlen sei es immer schwieriger zu lokalisieren, wo man sich angesteckt haben könnte. Ihm selbst gehe es genauso. "Ich könnte Ihnen nicht sagen, wo es passiert ist", sagte Spahn vor der Bundespressekonferenz. "Und da, wo ich es vermutet habe, da ist es nicht passiert", so der Minister. In diesen Fällen seien alle Kontaktpersonen negativ getestet worden. Spahn: "Ich gehöre zu den 75 Prozent." Dies zeige wie wichtig es sei, sich an die Hygiene-Maßnahmen zu halten und so daran mitzuwirken, die aktuelle Infektionswelle zu brechen.

Jens Spahn: „Immer etwas anderes, wenn man es hat“

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat während der Bundespressekonferenz betont, dass er bezüglich seiner eigenen Corona-Infektion "demütig und dankbar ist, dass es so gut gelaufen ist." Es sei immer etwas anderes, ob man theoretisch über etwas spreche oder "ob man es dann hat." Er habe erfahren, dass die Isolation und die Quarantäne verbunden mit den entsprechenden Sorgen eine schwere Belastung seien. Dieser Belastung seien derzeit Hunderttausende Deutsche ausgesetzt, "das muss man sich mal klar machen." Er habe sich aber im Gesundheitssystem gut aufgehoben gefühlt.

In seinem Statement bezeichnete Spahn die Bediensteten in Krankenhäusern und den Gesundheitsämtern als "die Helden dieser Pandemie" und sicherte dem Gesundheitsbereich umfassende Unterstützung zu. "Keine Klinik soll wegen Corona wirtschaftlich benachteiligt sein". Diese "Jahrhundertpandemie" erfordere besonders im Gesundheitswesen eine nationale Kraftanstrengung. "Die Lage ist ernst", so der Minister. Denn die Zahl der Infektionen steige exponentiell an. Die Zahl derjenigen, die beatmet werden müssten, steige zu stark. "Wir sind in einer entscheidenden Phase." Kritik daran, dass die Anti-Corona-Politik immer wieder geändert wird, wies Spahn zurück. "In einer dynamischen Lage gehört das Anpassen der Lage zur Strategie." Der November mit seinem Teil-Lockdown könne helfen, das Virus besser in den Griff zu bekommen.

RKI-Vize-Chef: Würde die aktuelle Entwicklung anhalten, hätten wir Weihnachten 400.000 Neuinfizierte am Tag

Der Vize-Chef des Robert-Koch-Insituts Lars Schaade hat vor der Bundespressekonferenz die Notwendigkeit der aktuellen Corona-Maßnahmen betont. Im Beisein von Gesundheitsminister Jens Spahn sagte er, dass es in Deutschland derzeit ein exponenzielles Wachstum an Infektionsfällen gebe. Diese Entwicklung müsse unterbrochen werden. Würde sich die aktuelle Entwicklung ungehemmt fortsetzen, "dann hätten wir Weihnachten 400.000 Neuinfektionen pro Tag". Dies gelt es nun zu stoppen.

Labore: Kapazitäten für Corona-Tests zu 100 Prozent ausgereizt

Angesichts stark steigender Infektionszahlen warnen Labore vor einer Überlastung beim Auswerten von Corona-Tests. Die Testkapazität sei bundesweit erstmalig zu 100 Prozent ausgereizt, teilte der Verband der Akkreditierten Labore in der Medizin auf Basis von Daten aus 162 Laboren mit. Inzwischen sei "die rote Ampel überfahren" worden. Bei Fortsetzung einer solchen Überflutung mit Proben oder einem möglichen Geräte- oder Personalausfall drohe ein Zusammenbruch der Versorgung. Nötig sei, die Testkapazitäten deutlich stärker auf besonders dringliche Fälle zu konzentrieren.

Verbandschef Michael Müller sprach von "gefährlichen und so nicht mehr akzeptablen Zuständen". Wie für die Kliniken brauche es auch für fachärztliche Labore Mechanismen gegen solche Überlastungsszenarien. "Denn in den Laboren werden auch alle anderen Untersuchungen für die allgemeine Versorgung der Bevölkerung durchgeführt. Bei weiterer Überlastung wird es schwer, leistungsfähig zu bleiben." Der Verband kritisierte, immer noch würden zu viele PCR-Tests auch ohne Symptome gemacht und damit Personen mit sehr niedriger Priorität getestet. Für zusätzliche ungezielte Testkonzepte auf Landesebene gebe es keinen Spielraum mehr.

Verkehrsminister Scheuer vorsorglich in Quarantäne

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geht nach dem Corona-Fall bei Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Quarantäne. Ein Schnelltest bei Scheuer sei negativ gewesen, er gehe aber nach Absprache mit Ärzten in Quarantäne, sagte eine Sprecherin am Dienstag auf Anfrage. Woidke war positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er hatte am vergangenen Samstag gemeinsam mit Scheuer an der Eröffnung des Flughafens BER in Schönefeld teilgenommen.

Mutmaßlicher Nizza-Attentäter positiv auf Corona getestet

Der mutmaßliche Messer-Attentäter von Nizza ist positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Dadurch könnte sich die Vernehmung des 21-jährigen Tunesiers Brahim I. um mehrere Tage verzögern, hieß von Seiten der französischen Ermittler. Die Anti-Terror-Ermittler halten Issaoui für den Mann, der am vergangenen Donnerstag drei Menschen in einer Kirche in Nizza ermordete. Zugleich nahm die Polizei vier weitere mutmaßliche Helfer in Gewahrsam. Damit sind derzeit fünf mögliche Hintermänner im Gewahrsam der Ermittler. Mehrere andere Verdächtige waren zuvor freigelassen worden.

Saarländischer Ministerpräsident Hans: „Lage droht uns zu entgleiten“

Angesichts der Zuspitzung der Corona-Lage hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) vor chaotischen Zuständen gewarnt. "Die Lage droht uns zu entgleiten", sagte Hans in einer Regierungserklärung in Saarbrücken. "Es drohen uns Verhältnisse, wie wir sie im Frühjahr etwa in Bergamo gesehen haben: überfüllte Krankenhäuser; zu Notlazaretten eingerichtete Turnhallen; Ärzte, die entscheiden müssen, wer behandelt werden kann und wer nicht; Personal weit über der Belastungsgrenze."

Nichts sei mehr undenkbar. "Im Gegenteil, wir sind leider sehr viel näher an diesen Zuständen, als viele noch glauben", sagte er im Landtag. Noch sei die Botschaft nicht bei allen angekommen. "Der Ernst der Lage ist noch nicht jedem klar." Fakt sei aber: "Wir befinden uns in einer akuten Notlage unseres Gesundheitssystems." Noch gebe es aber "die Chance, das Schlimmste zu vermeiden", warb er für die Einhaltung der aktuellen Corona-Maßnahmen.

Neuseeland meldet ersten lokalen Corona-Fall seit zehn Tagen

 Neuseeland hat zum ersten Mal seit zehn Tagen wieder eine lokale Neuinfektion mit dem Coronavirus verzeichnet. Es handle sich um einen Gesundheitsmitarbeiter aus einer staatlichen Quarantäneeinrichtung in Christchurch, sagte der Chef der Gesundheitsbehörden, Ashley Bloomfield, am Dienstag. Die Einrichtung werde ausschließlich von Seeleuten aus Russland und der Ukraine genutzt, die auf Charterflügen von Fischereifirmen eingeflogen würden. Sie müssten nun 24 Stunden länger als ursprünglich geplant in Quarantäne bleiben.

Wo der Mann sich angesteckt habe, sei bisher unklar. Er sei regelmäßig auf das Virus getestet worden, habe dann aber am Samstag Krankheitssymptome gezeigt. Gleichzeitig meldete Neuseeland vier neue importierte Fälle. 

Brandenburgs Regierungschef Woidke mit Corona infiziert

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er habe nach ersten Erkältungserscheinungen am Sonntag keine Diensttermine mehr wahrgenommen und stets Abstand gehalten, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Dienstag in Potsdam mit. Die ärztliche Mitteilung zum Ergebnis des Tests vom Montag habe Woidke am Dienstagmorgen erhalten. Nun würden Kontaktpersonen identifiziert, die – in Abhängigkeit von Kontaktsituationen mit Woidke seit vergangenem Freitag – in häusliche Quarantäne gingen.

Woidke hatte am Samstag an der Eröffnung des Flughafens BER in Schönefeld teilgenommen. Dort waren unter anderem auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Lufthansa-Chef Carsten Spohr zu Gast. Sie standen auf einem Podium mit Woidke.

RKI registriert mehr als 15.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland hat das Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 15.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages verzeichnet. Wie das RKI am Morgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 15.352 neue Ansteckungsfälle erfasst. Insgesamt wurden damit seit dem Beginn der Pandemie in Deutschland 560.379 Infektionsfälle registriert.     

Die heute gemeldete Zahl der Neuinfektionen liegt deutlich unter den Spitzenwerten der vergangenen Woche. Am Samstag hatte das RKI den Rekordwert von 19.059 Neuinfektionen binnen eines Tages an registrierten Neuinfektionen bekanntgegeben. Das war die höchste Zahl in Deutschland seit Beginn der Pandemie. 

Die Zahl der mit dem Coronavirus in Zusammenhang stehenden Todesfälle in Deutschland stieg laut den Angaben des RKI auf 10.661 – das waren 131 mehr als am Vortag. Die Zahl der Genesenen lag den Angaben zufolge bei etwa 371.500.

Die Meldungen von Montag, 2. November

Französische Experten halten weitere Corona-Wellen für wahrscheinlich

Europa muss sich nach Einschätzung des französischen Wissenschaftsrats auf weitere Corona-Infektionswellen einstellen. Das Beratergremium der französischen Regierung rechnet laut einem neuen Bericht mit "mehreren aufeinanderfolgenden Wellen" im Winter und Frühling. "Uns stehen also viele Monate mit einer äußerst schwierigen Situation bevor", warnten die Wissenschaftler, die die Regierung von Präsident Emmanuel Macron in der Coronakrise beraten und auch den neuen landesweiten Lockdown empfohlen hatten.    

Trotz der bisher verhängten Maßnahmen werde es voraussichtlich nicht gelingen, weitere Infektionswellen zu verhindern, erklärte der Wissenschaftsrat. Dies gelte unter Berücksichtigung aller Parameter wie der Witterung, der Teststrategie und der Nachverfolgung von Infektionen. Daher sei es erforderlich, sich bis zur Zulassung erster Impfstoffe und Medikamente auf das "Management aufeinanderfolgender Wellen" einzustellen.

Zwei Drittel der Bevölkerung getestet: Nach Corona-Massentests in der Slowakei mehr als 38.000 in Quarantäne 

Die Slowakei hat zwei Drittel ihrer 5,5 Millionen Einwohner in nur zwei Tagen auf das Coronavirus getestet. Regierungschef Igor Matovic wertete es am Montag als Erfolg, dass mehr Menschen als von ihm erwartet zu den Schnelltests gekommen seien. Mehr als 38.000 positiv Getestete, die nun in Quarantäne gehen müssten, hätten sonst unentdeckt die Infektion weiterverbreiten können, erklärte er. 

Nach der von der Regierung in Bratislava präsentierten Bilanz beteiligten sich am Samstag und Sonntag mehr als 3,6 Millionen Menschen an der beispiellosen Aktion. Dazu aufgerufen waren alle über zehn Jahre alten Bewohner, die keinen noch gültigen Test von einer anderen Stelle hatten. Formell war die Teilnahme freiwillig. Wer aber keinen negativen Test vorweisen kann, ist seit Montag von einer strikten Ausgangssperre betroffen und darf auch nicht zur Arbeit gehen.

Unter Experten und Lokalverwaltungen wächst inzwischen der Widerstand gegen eine für das nächste Wochenende geplante zweite Testrunde. Schon vor Beginn der Testaktion hatte die Ärztekammer die vom Verteidigungsministerium geleitete Aktion als Verschwendung ohnehin knapper Ressourcen kritisiert. Am Montag drohten einige Bürgermeister, eine Wiederholung der Massentests am kommenden Wochenende boykottieren zu wollen.

Schäuble: Einschränkungen nicht „furchtbar schlimm“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht in der Corona-Pandemie die Chance auf eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. "Wir sollten jetzt nicht anfangen, in Pessimismus oder Panik zu verfallen", sagte er dem "SWR" am Montag. "Wenn wir jetzt ein paar Wochen nicht essen gehen können, wenn wir jetzt ein paar Wochen keine privaten Feiern machen können, wenn beispielsweise auch die Sylvester-Partys nicht so stattfinden können, wie in früheren Jahren, dann ist es bedauerlich, aber es ist nicht so furchtbar schlimm." Wenn dafür die Familien wieder ein bisschen stärker zusammenrückten, sich Nachbarn wieder stärker umeinander kümmerten, dann stärke das wieder die Kräfte in der Gesellschaft.

Orchester protestieren gegen Schließung – „Sang- und klanglos“

Zahlreiche Orchester in Deutschland wollten am Abend mit stummem Protest ihren "Unmut über den Umgang mit Kunst und Kultur" zum Ausdruck bringen. Unter der Federführung der Aktionsgemeinschaft #AlarmstufeRot wollen die Ensembles um 20 Uhr auf die Bühne kommen und 20 Minuten in Stille verweilen, ehe sie wieder abtreten. Wegen der Corona-Pandemie sind Auftritte Kulturschaffender bis Ende November untersagt worden. An der Aktion unter dem Motto #SangUndKlanglos beteiligen sich den Angaben nach unter anderem die Münchner Philharmoniker, das Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks, die Bayerische Staatsoper sowie die Staatskapelle Berlin. Die Teilnehmer wollen auf die prekäre Situation in der Kulturbranche angesichts der Corona-bedingten Schließungen aufmerksam machen.

Bericht: Rechnungshof rügt Haushaltspolitik der Regierung in Coronakrise

Der Bundesrechnungshof übt einem Bericht zufolge scharfe Kritik an der Haushaltspolitik des Bundes in der Coronakrise. Es sei "verfassungsrechtlich problematisch", dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Rücklage im Bundeshaushalt von 48,2 Milliarden Euro unangetastet lasse und stattdessen für die Pandemiebewältigung mehr Schulden mache, zitierte das "Handelsblatt" am Montag aus einem Bericht der Prüfer. Vor allem im Haushalt 2020 seien "unechte Sondervermögen" gebildet worden, für die zu viel Geld bereitgestellt worden sei, heißt es laut "Handelsblatt" in dem Gutachten mit dem Titel "Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes – ein weiter Weg aus der Krise". Am Ende des Jahres 2020 würden so Rücklagen in Höhe von 30 Milliarden Euro entstehen.

Der Bundesrechnungshof moniert auch die erheblichen Haushaltslücken in der Finanzplanung. Der Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2024 weise Kreditbedarfe und Lücken von rund 130 Milliarden Euro aus. "Ähnliche kreative Maßnahmen mit dem Effekt der Aushebelung oder zumindest Schwächung der Schuldenbremse sind auch auf Länderebene zu beobachten", monieren die Prüfer. Ob die Bundesregierung die geplante Einhaltung der Schuldenbremse 2022 "ohne aktive Konsolidierungsmaßnahmen umsetzen kann, ist mehr als fraglich", zitiert das "Handelsblatt" aus dem Gutachten. Die Bundesregierung müsse deshalb eine "strukturelle Konsolidierung" des Bundeshaushalts angehen, verlangt der Rechnungshof. 

AfD warnt vor langem Lockdown – Schutz nur für Risikogruppen

Die AfD lehnt die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ländern vereinbarte Strategie für Kontaktbeschränkungen im November auf ganzer Linie ab. Die Fraktionsspitze schlug am Montag vor, stattdessen alte Menschen und Menschen, die aufgrund von Vorerkrankungen ein höheres Risiko haben, zu schützen. "Statt das ganze Land wieder herunter und damit gegen die Wand zu fahren, müssen wir uns auf den Schutz von Risikogruppen konzentrieren", sagte der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland in Berlin. Denkbar seien etwa gesonderte Einkaufszeiten für ältere Menschen und regelmäßige Corona-Tests für das Personal in Alten- und Pflegeheimen. "Eine Verlängerung des neuerlichen Lockdowns darf keine Option sein", forderte die Co-Vorsitzende Alice Weidel.

Merkel hatte zuvor vor der Presse in Berlin die von ihr mit den Regierungschefs der Länder vereinbarten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erläutert. Dabei erklärte sie, eine Vereinsamung älterer Menschen solle verhindert werden. Wie es im Dezember weitergehen werde, hänge von dem Verhalten der Menschen im November und von der Lage in den Krankenhäusern ab.

Spaniens Regierung lehnt Ausgangssperren wie im Frühjahr ab

Die spanische Regierung hat die Forderung der Region Asturien nach Verhängung einer Ausgangssperre zur Eindämmung der rasant steigenden Zahl der Corona-Infektionen als unnötig abgelehnt. Gesundheitsminister Salvador Illa betonte am Montag, derzeit seien Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr wie während des monatelangen Lockdowns im Frühjahr nicht vorgesehen, wie die Zeitungen "El País" und "La Vanguardia" berichteten. Zunächst solle die Wirkung der bereits zur Einschränkung sozialer Kontakte ergriffenen Maßnahmen abgewartet werden, habe Illa hinzugefügt. Dazu gehören in vielen Regionen nächtliche Ausgangssperren.

Israels Regierung will Bußgelder bei Corona-Verstößen erhöhen

Im Kampf gegen Corona will die israelische Regierung Verstöße gegen Vorschriften strenger ahnden. Wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag mitteilte, stimmte das Corona-Kabinett des Landes für eine deutliche Erhöhung von Bußgeldern. Wer etwa eine Party, Veranstaltung oder Konferenz veranstaltet, soll statt 5000 künftig bis zu 20.000 Schekel (umgerechnet rund 5.000 Euro) Strafe zahlen. Dies betrifft auch die regelwidrig offenen Schulen, wie es etwa im strengreligiösen Sektor geschehen war. Wer unerlaubt einen Laden betreibt, soll künftig mit bis zu 10.000 Schekel belangt werden können. Das Parlament muss die Erhöhung noch billigen.

Corona-Ausbreitung in Tschechien verlangsamt

Im besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Tschechien zeichnet sich eine allmähliche Entspannung ab. Wie das Nachrichtenportal Novinky.cz am Montag unter Berufung auf Angaben des Gesundheitsministeriums berichtete, fiel die sogenannte Reproduktionszahl am Sonntag erstmals seit Herbstanfang wieder auf 1. Die Reproduktionszahl gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter durchschnittlich ansteckt. Ein Wert über 1 bedeutet also eine Zunahme, ein Wert unter 1 einen Rückgang der Pandemie-Ausbreitung. Schon in den vergangenen drei Wochen hatten die tschechischen Gesundheitsbehörden ein kontinuierliches Sinken der Reproduktionszahl beobachtet, die noch am 9. Oktober bei 1,5 gelegen hatte.

Umfrage zu Corona: Menschen in Deutschland wieder vorsichtiger

Angesichts der Verschärfung der Corona-Krise sind die Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge zurückhaltender geworden, was das Treffen mit Freunden oder das Verlassen der Wohnung angeht. Wie aus dem am Montag veröffentlichten "Corona-Monitor" des Bundesinstituts für Risikoforschung (BfR) hervorgeht, wuchs der Anteil der Menschen, die sich seltener mit Freunden oder Familienangehörigen treffen im Vergleich zu zwei Wochen davor von 65 auf 76 Prozent. 69 Prozent verlassen demnach seltener das eigene Zuhause – 10 Prozentpunkte mehr als noch zwei Wochen zuvor. "Mit dem aktuellen Anstieg der Infektionszahlen werden die Menschen in Deutschland wieder vorsichtiger", erklärte BfR-Präsident Andreas Hensel.

Merkel: Mehrwertsteuersenkung läuft zum Jahresende aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung über das Jahresende hinaus eine Absage erteilt. Die Mehrwertsteuersenkung laufe automatisch aus, sagte Merkel. Seit Juli gelten für ein halbes Jahr niedrigere Steuersätze: 16 statt 19 Prozent beziehungsweise 5 statt 7 Prozent. Damit wollte die Bundesregierung in der Coronakrise den Konsum ankurbeln.

Gottesdienst-Erlaubnis trotz Coronakrise: Merkel verteidigt Ausnahme 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung verteidigt, im Teil-Lockdown zwar Gastronomie und Kultur zu schließen, aber Gottesdienste weiterhin zu erlauben. "Wenn wir Kitas und Schulen offen lassen, dann ist die Ausübung der Religionsfreiheit nach Einschätzung aller Verfassungsjuristen auch zwingend geboten", sagte die CDU-Politikerin. Nur, wenn diese auch geschlossen worden wären wie im März, hätte man überlegen können, Gottesdienste zu unterbinden. Aber Kitas und Schulen halte man diesmal ebenso offen wie Läden. Das Recht auf Religionsausübung sei ein "sehr hochstehendes Recht".

Merkel: „Sparen viel Geld, wenn wir vernünftig sind“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger auch aus finanziellen Gründen dazu aufgerufen, sich an die Regeln zur Eindämmung des Coronavirus zu halten. Die Politik mute einigen sehr viel zu, sagte Merkel mit Blick auf die Schließung etwa der Gastronomie. Die Bundesregierung sei auch finanziell in der Lage, dies zu kompensieren. Merkel sagte aber zugleich: "Wir alle sparen viel Geld, wenn wir vernünftig sind." Ein gutes Durchkommen durch die Pandemie sei das Beste für die Wirtschaft. Um die Folgen der Krise abzufedern und Jobs und Firmen zu erhalten, hat die Bundesregierung bereits milliardenschwere Hilfsprogramme beschlossen. Der Bund hat dafür immense Schulden aufgenommen.

Merkel verteidigt Schließung der Gastronomie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Schließung der Gastronomie im November verteidigt und den Firmen erneut eine schnelle Hilfe zugesagt – wie auch der Kulturszene. Die Betroffenen mit Einnahmeausfällen würden nicht alleine gelassen, sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Bundesregierung hatte bereits Nothilfen von zehn Milliarden Euro beschlossen. Die Hilfen sollten auch die Kultur erreichen, sagte Merkel.

Zur umstrittenen Schließung von Gastronomiebetrieben sagte Merkel, erarbeitete Hygienekonzepte würden noch sehr wertvoll sein. Um die schnelle Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, komme es nun aber vor allem darauf an, die Zahl der Kontakte zu verringern. Den Betroffenen solle nun sehr schnell und unbürokratisch geholfen werden. Wirtschafts- und Finanzministerium arbeiten derzeit an der konkreten Umsetzung der Nothilfen. Damit sollen Umsatzausfälle ersetzt werden. 

Es sei das "mildere Mittel", Gastronomie zu schließen und den Einzelhandel geöffnet zu halten. Beides zu schließen sei schlechter, so die Kanzlerin. Die Möglichkeit, alles zu schließen, bevorzuge sie nicht. Alles hingegen zu öffnen sei schlechter mit Hinblick auf die Corona-Lage. "Es wird am 1. Dezember nicht die Normalität einkehren, wie wir sie vor Corona kannten." 

Merkel: Positiv Getestete sollen Kontakte über Corona-App informieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Nutzer der Corona-Warn-App aufgefordert, im Fall eines positiven Testergebnisses ihre Kontaktpersonen mit Hilfe der App anonym zu informieren. 2,57 Millionen Testergebnisse seien über die App bereits übermittelt worden, 38.000 Nutzer hätten ihre positiven Testergebnisse dann weitervermittelt, sagte die CDU-Politikerin nach der Sitzung des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. "Leider sind wir allerdings bislang nur bei 60 Prozent der positiv Getesteten, die ihre Kontakte auch weitergeben, da liegt noch eine große Aufgabe." Sie wolle Menschen ermutigen, Kontaktpersonen zu informieren.

Merkel zu Weihnachten: „Kein Weihnachten in Einsamkeit“ 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält Familienbesuche zu Weihnachten in der Coronakrise für möglich, wenn in den kommenden vier Wochen Kontakte und Ansteckungen reduziert werden. "Wenn wir im November alle sehr vernünftig sind, dann werden wir uns mehr Freiheiten zu Weihnachten erlauben können", sagte die CDU-Politikerin nach der Sitzung des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. "Dass es die großen, rauschenden Silvesterpartys gibt, das glaube ich nicht", fügte sie hinzu. Für Treffen von "Kernfamilien" gebe es Vorschläge für Vorsichtsmaßnahmen wie eine Vor-Quarantäne, das müsse man dann sehen. "Es wird ein Weihnachten unter Corona-Bedingungen sein, aber es soll kein Weihnachten in Einsamkeit sein", sagte Merkel. 

Merkel: „Über Wintermonate private Kontakte minimieren“ 

Über mögliche Lockerungen nach dem Lockdown sagte Kanzlerin Merkel, dass es im Winter schwieriger werde, Lockerungen durchzuführen, da sich im Gegensatz zum Frühjahr mehr Menschen in Innenräumen treffen. Daher müsste die Bevölkerung "über die Wintermonate die privaten Kontakte minimieren". Sie appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich an die Kontaktbeschränkungen zu halten. Damit sei schon viel getan. "Jeder und jede hat es in der Hand, diesen November zu unserem gemeinsamen Erfolg zu machen – zu einem Wendepunkt wieder zurück zu einer Verfolgbarkeit der Pandemie."

Zu der schwindenden Akzeptanz der Corona-Maßnahmen sagte Merkel, dass das "Licht am Ende des Tunnels" noch weit entfernt sei und sie daher auch Frustration verstehe. Sie müsse trotzdem für die Akzeptanz werben, weil "wir keine andere Alternative haben". Sie sei optimistisch, dass eine große Mehrheit verstehe, dass man mit den Maßnahmen auch Risikogruppen schützt. "Ich glaube in der Demokratie an die Kraft der Vernunft und der Verantwortung."

„Virus bestraft Halbherzigkeit“: Merkel erläutert Teil-Lockdown – und warnt vor Überlastung des Gesundheitswesens

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in der Bundespressekonferenz in Berlin zum Beginn des heutigen Teil-Lockdowns, dass es ein "wichtiger Tag" sei. Viele Menschen würden mit Einsicht reagieren, aber auch mit Skepsis und Ablehnung, weshalb sie die Maßnahmen nochmal erläutern wolle, so Merkel. Die Kanzlerin sagte, dass die Pandemie nicht "irgendein Ereignis" sei, sondern eine Herausforderung. Schwierige Monate stünden bevor. 

Die Zahl der Intensivpatienten sei stark gestiegen. Man bewege sich auf eine Notlage in den Krankenhäusern zu. Dass das Gesundheitswesen und das Personal an seine Grenzen gelange, wolle die Regierung nicht verantworten, sagte die Kanzlerin. Weil viele Gesundheitsämter die Kontaktnachverfolgung nicht mehr bewerkstelligen könnten, seien die Maßnahmen nötig. "Sonst nimmt das exponentielle Wachstum zu", so Merkel. Die Maßnahmen seien hart, so Merkel. Aber "das Virus bestraft Halbherzigkeit". Kontakte müssten reduziert werden, wo immer es möglich sei. 

Die Maßnahmen seien aus Sicht der Kanzlerin notwendig, sie könnten ein "Wellenbrecher" sein. Wichtig sei auch gewesen, dass man dabei Schulen und Kitas offenlässt und die Wirtschaft möglichst verschone. "Ob diese große gemeinsame Kraftanstrengung gelingt, hängt nicht nur von den Maßnahmen ab, sondern ob sie auch befolgt werden", sagte die Kanzlerin. Man sei auf das Mitmachen und das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Wenn dies gelinge, erreiche man einen "erträglicheren Dezember".  

Lichtblicke für die nächsten Monate seien, dass es bessere Schutzausrüstungen, bessere Behandlungsmöglichkeiten und eine baldige Zulassung eines Impfstoffes gibt. Über eine Verlängerung des Lockdowns wollte Merkel nicht spekulieren. Am 16. November werde es einen erneuten Bund-Länder-Gipfel geben. Man tue alles, um den Lockdown auf einen Monat zu beschränken. 

Drosten erklärt Corona-Maßnahmen mit Vermeiden der Triage

In der Debatte über die Corona-Maßnahmen hat der Virologe Christian Drosten an die schwierigen Entscheidungen von Ärzten im Fall einer Überlastung der Intensivstationen erinnert. In einem Vortrag erläuterte er das Vorgehen namens Triage, bei dem Patienten im Extremfall sortiert werden. Man habe zum Beispiel einen alten Covid-19-Patienten, der seit einer Woche auf der Intensivstation beatmet werde, mit einer Überlebenschance zwischen 30 und 60 Prozent. Und dann komme ein 35-jähriger Vater dreier Kinder mit einem schweren Covid-19-Verlauf. Der jüngere Patient müsse dringend an ein Beatmungsgerät angeschlossen werden, sonst sei er übermorgen tot – das wisse man als Intensivmediziner, sagte Drosten bei einer Veranstaltung in Meppen am Freitagabend. 

"Was machen Sie? Sie müssen einen der älteren Patienten abmachen. Das ist, was Triage bedeutet", sagte Drosten. "Und aus diesem Grund hat die Bundesregierung beschlossen, in diese Maßnahmen einzutreten, die wir jetzt haben." In unserem Kulturkreis gebe es ein anderes Ethikverständnis als in anderen Kulturkreisen: "Bei uns zählen alle Menschenleben." Drosten erläuterte, wie schnell sich zuletzt die 400 Intensivbetten der Charité mit Covid-19-Patienten füllten. Ein Teil der geplanten Operationen werde bereits abgesagt. Laut dem Lagebericht der Berliner Gesundheitsverwaltung vom Sonntag hat sich die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen in der Hauptstadt innerhalb von elf Tagen verdoppelt. 

Zahl der Corona-Intensivpatienten fast verdreifacht

Die Zahl der intensivmedizinisch behandelten Covid-19-Fälle hat sich in den vergangenen zwei Wochen von 769 Patienten (18.10.) auf 2061 Patienten (1.11.) fast verdreifacht, wie es im RKI-Lagebericht vom Sonntagabend heißt. Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, rechnet mit einem neuen Höchststand an Intensivpatienten: "In zwei bis drei Wochen werden wir die Höchstzahl der Intensivpatienten aus dem April übertreffen – und das können wir gar nicht mehr verhindern. Wer bei uns in drei Wochen ins Krankenhaus eingeliefert wird, ist heute schon infiziert", sagte er der "Bild"-Zeitung (Montag). 

Der bisherige Höchststand intensivmedizinisch behandelter Covid-19-Patienten hatte nach Daten der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) bei 2933 am 18. April gelegen. Damals waren noch rund 3400 der Betten in den Kliniken frei. Für den 1. November waren beim Divi 2061 solche Patienten und knapp 8000 freie Plätze erfasst.  

In der vergangenen Woche hatte auch Divi-Präsident Uwe Janssens vor der sich zuspitzenden Lage gewarnt. "In 14 Tagen haben wir die schweren Krankheitsfälle, und unsere großen Zentren kommen unter Maximalbelastung", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Das Problem sei nicht so sehr die Zahl der Intensivbetten. "Wir haben mehr Betten und mehr Beatmungsgeräte als zu Beginn der Pandemie. Aber wir haben nicht eine müde Maus mehr beim Personal."

Gaß kündigte an, auch Pflegepersonal aus nicht-intensivmedizinischen Bereichen auf den Intensivstationen einzusetzen. "Das ist natürlich nicht optimal, aber in einer solchen Ausnahmesituation zu rechtfertigen."

Bayern-Verteidiger Süle positiv auf Coronavirus getestet

Verteidiger Niklas Süle (25) vom FC Bayern ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie die Münchner am Montag mitteilten, ist der Nationalspieler deshalb in häuslicher Quarantäne. Es gehe ihm gut. Die Bayern treten am Dienstag (21.00 Uhr) in der Champions League beim österreichischen Meister Red Bull Salzburg an. 

Kramp-Karrenbauer geht vorsorglich in Corona-Quarantäne

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich nach Kontakt zu einem Corona-Infizierten im privaten Umfeld vorsorglich für sechs Tage in Quarantäne begeben. Ein Test habe aber bereits ein negatives Ergebnis erbracht, teilte das Verteidigungsministerium am Montag weiter mit. Der Kontakt habe vor acht Tagen stattgefunden. "Auch die Corona-Warn-App zeigte am Sonntag ein rotes Warnsignal an", so das Ministerium. Kramp-Karrenbauer ist auch CDU-Vorsitzende.

Belgien macht dicht: Neue Corona-Maßnahmen sind in Kraft getreten

In Belgien sind wegen der dramatisch gestiegenen Corona-Fallzahlen am Montag neue Maßnahmen in Kraft getreten. Alle Geschäfte, die nicht unbedingt notwendige Waren verkaufen, müssen geschlossen bleiben. Lediglich die Abholung und Hauslieferung vorbestellter Waren ist noch möglich. Um faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten, dürfen auch in Supermärkten nur noch Waren des täglichen Bedarf angeboten werden.

Die Schließung von Kneipen, Restaurants und Cafés sowie nächtliche Ausgangssperren waren bereits Mitte Oktober beschlossen worden. Zudem gilt seitdem die Regel, dass die Bürger außerhalb des eigenen Haushalts nur noch zu einer anderer Person engeren Kontakt pflegen dürfen. Ausgenommen sind nur Alleinstehende, die zwei sogenannte "Kuschelkontakte" haben dürfen.

Lockdown in Frankreich – Schulstart und strengere Kontrollen

Frankreich muss sich mit Beginn der Woche auf verstärkte Kontrollen bei den strengen Ausgangsbeschränkungen einstellen. Der richtige Lockdown beginne erst an diesem Montag, weil die Menschen am Wochenende noch aus den Ferien zurückgekehrt seien, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Montag dem Sender BFM TV. Die Kontrollen würden daher verstärkt. Nach Angaben des Ministers hat es seit Beginn der neuen Beschränkungen rund 100.000 Kontrollen im ganzen Land gegeben.

Seit Freitag gelten Frankreich weitgehende Ausgangsbeschränkungen, die deutlich strenger sind als in Deutschland. Die Menschen dürfen nur mit einem triftigen Grund vor die Tür und müssen diesen mit einem Formular nachweisen. Erneut ist die Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Wer etwa spazieren gehen möchte, darf dies nur im Umkreis eines Kilometers zu seiner Wohnung eine Stunde pro Tag.

Braun rechtfertigt Corona-Maßnahmen mit rasant steigenden Fallzahlen

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat erneut die Notwendigkeit der an diesem Montag in Kraft getretenen neuen Corona-Einschränkungen im öffentlichen Leben betont. "Angesichts der rasant steigenden Fallzahlen und der damit verbundenen Sorge, dass unser ganzes Gesundheitssystem in Stress kommt und überlastet wird, ist es leider notwendig", sagte Braun im RBB zu den angeordneten Schließungen vor allem im Gastronomie- und Freizeitbereich.

12.097 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Die Gesundheitsämter haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom frühen Montagmorgen 12.097 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Erfahrungsgemäß sind die Fallzahlen an Montagen niedriger, auch weil an Wochenenden weniger getestet wird. Am Montag vor einer Woche hatte die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden bei 8685 gelegen.

Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 532.930 Menschen mit dem Virus infiziert (Stand: 01. November, 0 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 29 auf insgesamt 10 .81. Das RKI schätzt, dass rund 355.900 Menschen inzwischen genesen sind.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 1,13 (Vortag: 1,13). Das bedeutet, dass zehn Infizierte etwa elf weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Professor Stefan Kluge

"Die Menschen sind der Masken und Abstandsregeln müde. Aber es ist eigentlich schon fünf nach 12"

Teil-Lockdown beginnt

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie gilt seit Mitternacht ein zunächst einmonatiger Teil-Lockdown. Bundesweit müssen Gastronomie, Kultur und Freizeiteinrichtungen weitestgehend schließen. Die Bürger sollen sich möglichst wenig persönlich mit anderen treffen. In den meisten Bundesländern dürfen nur noch zwei Haushalte zusammenkommen – teils gilt das auch für Treffen im privaten Raum. Hotels dürfen keine Touristen mehr aufnehmen. Schulen und Kitas bleiben aber offen, die Geschäfte ebenfalls. Das Ziel: durch weniger Kontakte verhindern, dass Gesundheitsämter und Gesundheitssystem überlastet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am vergangenen Mittwoch angesichts der steigenden Infektionszahlen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer auf die Maßnahmen verständigt. Sie sollen zunächst bis Ende November dauern.

Verdi fordert zweites Konjunkturpaket 

Angesichts anhaltender Sorgen um die Wirtschaft in Deutschland fordert die Gewerkschaft Verdi ein zweites Konjunkturpaket gegen die Folgen der Corona-Krise. In wesentlichen Bereichen würden die Probleme und Risiken noch weiter überwiegen, sagte der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke der Deutsche Presse-Agentur in Berlin. So hätten die Kommunen anhaltend mit drastisch sinkenden Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen. Beim öffentlichen Nahverkehr brächen die Einnahmen weg. Auch Kaufimpulse seien nötig. 

Dicke Geldspritze

Konsumschecks statt Mehrwertsteuer-Senkung: Verdi fordert zweites Konjunkturpaket

Nicht fortgeführt werden sollte allerdings die Absenkung der Mehrwertsteuer, so Werneke. "Die Absenkung der Mehrwertsteuer hat nicht die Impulse gebracht, die wir uns in Deutschland erhofft haben", sagte der Verdi-Chef. Stattdessen sollten Konsumschecks ausgegeben werden. "Dies würde auch bewirken, dass nicht immer nur noch mehr Geschäft im Online-Bereich gemacht wird", so Werneke. 

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