Fortsetzen oder beenden – was sagen die Gesundheitspolitiker der GroKo?
Sollte die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode fortgesetzt oder vorzeitig aufgelöst werden? Mit dieser Frage wird sich der SPD-Parteitag am kommenden Wochenende in Berlin beschäftigen. Hört man sich bei den Gesundheitspolitikern der beiden Bundestagsfraktionen um, in denen seit knapp zwei Jahren gemeinsam an Gesetzen gearbeitet wird, stößt man zumeist auf Unverständnis. Bis auf wenige Ausnahmen arbeiten die Gesundheitspolitiker von Union und SPD gerne zusammen. DAZ.online hat bei einigen von ihnen nachgefragt.
Am kommenden Wochenende will der SPD-Parteitag eine neue Parteispitze benennen. Die Wahl dürfte auf die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und den Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans fallen – denn sie wurden von den SPD-Mitgliedern per Urabstimmung mehrheitlich gewählt. Von dieser Entscheidung hängt viel ab. Denn: Die beiden neuen SPD-Vorsitzenden in spe haben sich zuletzt dafür ausgesprochen, die Zusammenarbeit mit der Union im Bundestag neu auszuhandeln.
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Der Koalitionsvertrag zwischen den drei Parteien sieht eine Überprüfung der Zusammenarbeit sogar vor. In diesem heißt es nämlich, dass zur Mitte der Wahlperiode eine Bestandsaufnahme gemacht werde, um zu prüfen, ob „dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen“. Die Bundesregierung zumindest scheint diese Frage für sich beantwortet zu haben: Kürzlich stellte die Regierung ein Papier vor, in dem die bisherige Arbeit der Großen Koalition aus eigener Sicht evaluiert wurde – in dem Papier zieht die Bundesregierung ein positives Zwischenfazit.
Aber was sagen die für Apotheker wichtigen Gesundheitspolitiker in den Bundestagsfraktionen zur Frage, ob die Koalition beendet oder fortgesetzt werden sollte? Und wenn sie fortgesetzt wird, würde die Union dann inhaltlich auf die SPD zugehen, um den Koalitionspartner nicht zu verlieren? DAZ.online hat bei einigen Bundestagsabgeordneten von Union und SPD nachgefragt.
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